SPD-Vorschläge zu Hartz-IV-Berechnung werden teuer
15. Januar 2011, 10:36 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Eine von der SPD geforderte Alternativberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes wäre teuer. Die Zahl der 4,7 Millionen erwerbsfähigen Leistungsempfänger würde sich um rund 400.000 erhöhen, so das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Das berichtet der "Spiegel".
Die SPD hat bei Verhandlungen um die Reform der Bezüge verlangt, dass nicht nur wie bisher alle Empfänger von Hartz IV und Sozialhilfe, sondern auch alle sogenannten Aufstocker bei der Ermittlung der Regelsätze herausgenommen werden; diese bekommen neben ihrem Erwerbseinkommen auch Hartz-IV-Leistungen. Nach Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes würde sich dadurch der Regelsatz von den bisherigen 359 Euro auf 394 Euro erhöhen. Dieser Anstieg um 35 Euro, so das IAB, würde zu jährlichen Mehrbelastungen von gut 2,9 Milliarden Euro führen, wovon die Kommunen rund 1,2 Milliarden tragen müssten. In einem Brief an Kollegen in den unionsregierten Ländern warnt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen vor derartigen Plänen: "Wir sollten mit unseren Verhandlungspartnern einig werden, nicht immer neue Wunschrechnungen in den Mittelpunkt unser Beratungen zu stellen."
Die SPD hat bei Verhandlungen um die Reform der Bezüge verlangt, dass nicht nur wie bisher alle Empfänger von Hartz IV und Sozialhilfe, sondern auch alle sogenannten Aufstocker bei der Ermittlung der Regelsätze herausgenommen werden; diese bekommen neben ihrem Erwerbseinkommen auch Hartz-IV-Leistungen. Nach Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes würde sich dadurch der Regelsatz von den bisherigen 359 Euro auf 394 Euro erhöhen. Dieser Anstieg um 35 Euro, so das IAB, würde zu jährlichen Mehrbelastungen von gut 2,9 Milliarden Euro führen, wovon die Kommunen rund 1,2 Milliarden tragen müssten. In einem Brief an Kollegen in den unionsregierten Ländern warnt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen vor derartigen Plänen: "Wir sollten mit unseren Verhandlungspartnern einig werden, nicht immer neue Wunschrechnungen in den Mittelpunkt unser Beratungen zu stellen."
