SPD-Politiker fordert Abzug der Bundeswehr aus der Türkei
Berlin (dpa) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, fordert wegen des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete den Abzug der deutschen «Tornado»-Jets von der Luftwaffen-Basis im türkischen Incirlik.
«Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären», sagte Arnold dem «Spiegel» laut einem Vorab-Bericht des Magazins.
Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in der Türkei im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz IS hält Arnold wegen des Besuchsverbots für «ausgeschlossen». Das Mandat für die Mission der deutschen Aufklärungs-Jets und der Tankflugzeuge läuft dem Bericht zufolge im Dezember aus. Die Türkei lehnt Besuche deutscher Abgeordneter seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen Armenier-Resolution ab.
Nach «Spiegel»-Informationen bereitet sich die Bundeswehr bereits für einen möglichen Abzug vor. Derzeit werde geprüft, ob die «Tornados» und die Tankflugzeuge von der Türkei nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden können. Dazu aber müssten die Aufklärungsmissionen wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden, hießt es dem Magazin zufolge in Bundeswehr-Kreisen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist gegen einen Abzug deutscher Truppen. «Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von der Nato-Basis Incirlik aus fortführen», sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Dies liege nach wie vor im gemeinsamen Interesse Deutschlands und der Türkei. Auf die Frage, ob die Bundeswehr im Notfall auf einen schnellen Abzug vorbereitet sei, sagte die Ministerin: «Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor.»
