SPD nur beim Atomgesetz auf Zustimmungskurs
Berlin (dpa) - Die SPD kann sich eine Zustimmung zur schrittweisen Abschaltung der Atomkraftwerke bis 2022 gut vorstellen, will aber nicht alle Gesetze zur Energiewende abnicken. Es könne sein, dass man dem Atomgesetz zustimmen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz aber ablehnen werde, sagte Fraktionsvize Ulrich Kelber der Nachrichtenagentur dpa. Bei der Zustimmung zum Atomausstieg sei ein entscheidendes Kriterium die Unumkehrbarkeit der Entscheidung: Das müsse so fest sein, dass sich keiner mehr traue, es wieder aufzuschnüren.
