SPD-Mitgliedervotum: Die Entscheidung ist gefallen
Berlin (dpa) - Die Entscheidung der SPD über einen Eintritt in eine große Koalition ist gefallen. Seit Mitternacht ist das Mitgliedervotum beendet. Das Ergebnis lässt aber noch auf sich warten.
Die Stimmkarten müssen erst nach Berlin gebracht und ausgezählt werden, das Resultat will Parteichef Sigmar Gabriel am späten Samstagnachmittag verkünden. Die Parteispitze ist optimistisch, dass die meisten mit Ja gestimmt haben. Ist dies der Fall, kann nächste Woche die schwarz-rote Regierung gebildet werden.
Offiziell konnten die SPD-Mitglieder bis Donnerstag um 24 Uhr ihre Briefwahlunterlagen einreichen. An dem Votum haben sich mehr als 300 000 der 475 000 stimmberechtigten Sozialdemokraten beteiligt. An diesem Freitag sollen die Briefe zunächst von Leipzig nach Berlin gebracht und dort am Samstag in einer Halle in Kreuzberg ausgezählt werden.
Nach Informationen der «Welt» zeichnet sich eine größere Zahl ungültiger Stimmen ab. Bei etwa jedem zehnten Briefumschlag fehle die eidesstattliche Erklärung oder sei unkorrekt ausgefüllt, meldete das Blatt am Donnerstag unter Berufung auf Parteikreise. Diese Zahl könne aber durch weiter eintreffende Wahlunterlagen noch variieren.
Stimmt die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag mehrheitlich zu, soll spätestens am Sonntag die Verteilung der Ministerien und die personelle Besetzung bekanntgegeben werden. Von 14 Bundesministerien könnten fünf an die CDU, drei an die CSU und sechs an die SPD gehen. Zudem stellt die CDU mit Angela Merkel die Kanzlerin.
Merkels Wiederwahl soll am Dienstag im Bundestag erfolgen, ebenso die Ernennung und Vereidigung der neuen Bundesminister. Zu Zuschnitt und Besetzung einer schwarz-roten Bundesregierung wurden vorerst keine Entscheidungen bekannt. Es hielten sich Spekulationen, dass CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ins Kabinett wechseln könnte.
Spekuliert wurde laut «Frankfurter Allgemeiner Zeitung» auch, dem Gesundheitsressort die Zuständigkeit für die Rente zuzuschlagen - sie liegt bisher beim Arbeitsressort, für das SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles als Ministerin gehandelt wird.
Sollten die SPD-Mitglieder Nein sagen, stünden Union und SPD turbulente Zeiten bevor. Merkel hätte dann als Option nur einen Neuanlauf für Schwarz-Grün oder aber Neuwahlen.
