SPD kritisiert Merkel nach Rückzug von Bundesbank-Chef Weber
Berlin (dts) - Nach dem Bekanntwerden der Rücktrittspläne von Bundesbank-Chef Axel Weber ist in den Reihen der SPD Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) laut geworden. So habe der Bundesbank-Präsident auf Drängen der Kanzlerin hin auf eine Kandidatur um das Amt des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) verzichtet. "Obwohl er der Kandidat der Regierung für dieses zentrale europäische Amt war, sind sämtliche europapolitischen Entscheidungen der letzten Monate erkennbar an Axel Weber vorbei gelaufen", erklärte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
"Merkels europapolitische Alleingänge" würden laut Steinmeier dazu führen, "dass Deutschland jetzt droht mit leeren Händen dazustehen". Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete das Handeln der Kanzlerin im Punkt Weber als unverantwortlich. Merkel habe den Bundesbank-Präsidenten "ganz offensichtlich aus dem Amt gejagt", so Gabriel. Steinmeier kündigte weiterhin Widerstand an, sollte der als möglicher Nachfolger gehandelte Jens Weidmann, Wirtschaftsberater der Kanzlerin, tatsächlich Webers Amt übernehmen. Er erwarte, "dass die Regierung in diesen zentral wichtigen Personalfragen bei Bundesbank und EZB-Kandidatur den Kontakt zur Opposition sucht." Weber hatte nach einem Gespräch mit Merkel am Freitag angekündigt, zum 30. April 2011 von seinem Amt als Bundesbank-Präsident zurückzutreten. Der Vertrag des 53-Jährigen wäre im April 2012 ausgelaufen. Hintergrund seines Rücktritts seien nach Angaben Webers persönliche Gründe. Gerüchte über einen Rückzug des Bundesbankers waren bereits am Mittwoch aufgekommen.
"Merkels europapolitische Alleingänge" würden laut Steinmeier dazu führen, "dass Deutschland jetzt droht mit leeren Händen dazustehen". Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete das Handeln der Kanzlerin im Punkt Weber als unverantwortlich. Merkel habe den Bundesbank-Präsidenten "ganz offensichtlich aus dem Amt gejagt", so Gabriel. Steinmeier kündigte weiterhin Widerstand an, sollte der als möglicher Nachfolger gehandelte Jens Weidmann, Wirtschaftsberater der Kanzlerin, tatsächlich Webers Amt übernehmen. Er erwarte, "dass die Regierung in diesen zentral wichtigen Personalfragen bei Bundesbank und EZB-Kandidatur den Kontakt zur Opposition sucht." Weber hatte nach einem Gespräch mit Merkel am Freitag angekündigt, zum 30. April 2011 von seinem Amt als Bundesbank-Präsident zurückzutreten. Der Vertrag des 53-Jährigen wäre im April 2012 ausgelaufen. Hintergrund seines Rücktritts seien nach Angaben Webers persönliche Gründe. Gerüchte über einen Rückzug des Bundesbankers waren bereits am Mittwoch aufgekommen.
