Sorge um nukleare Abrüstung steigt: Ein Appell an Vertrauen und Verantwortung

Das Ende des letzten großen Atomwaffenvertrags zwischen den Vereinigten Staaten und Russland lässt die Bedenken hinsichtlich eines neuen Wettrüstens aufkommen. In Canberra hob der deutsche Außenminister Johann Wadephul die Bedeutung von Vertrauen in der internationalen Politik als Fundament für die Rüstungskontrolle hervor. Bei einem Treffen mit der australischen Außenministerin Penny Wong unterstrich der CDU-Politiker die Dringlichkeit, China stärker in diese Prozesse einzubinden.

Wadephul betonte, dass das Auslaufen jeglicher Rüstungskontrollvereinbarung Anlass zur Besorgnis geben müsse. Er rief dazu auf, globales Vertrauen wiederherzustellen, um neue Abkommen zu ermöglichen. Dabei müsse auch China, das sich bekanntermaßen zum Multilateralismus bekennt, seine Bereitschaft zur Zurückhaltung und zum Aufbau von Vertrauen in internationale Beziehungen unter Beweis stellen.

Im Vorfeld hatte Russland bereits erklärt, dass es sich durch das Auslaufen des Vertrags nicht mehr an dessen Vorschriften gebunden fühlt. Die USA haben auf den Vorschlag Moskaus, den Vertrag um ein Jahr zu verlängern, nicht formell reagiert. Offenbar gibt es auch in öffentlichen Äußerungen keine Anzeichen dafür, dass Washington dazu bereit sei. US-Präsident Donald Trump hatte kürzlich betont, dass ein besseres Abkommen angestrebt werde, das auch China einbeziehen soll, um der rasanten nuklearen Aufrüstung Pekings Rechnung zu tragen. Während Peking eine Einbindung in ein solches Kontrollsystem ablehnt, hält auch Moskau dies für überflüssig.