Schwarz-Rote Symbiose anstatt Ampel-Durcheinander: Rhein plädiert für Große Koalition
In einem aktuellen Interview mit der "Welt" sprach sich Hessens Ministerpräsident Boris Rhein für ein Bündnis zwischen CDU und SPD nach der nächsten Bundestagswahl aus. Rhein, Mitglied der CDU, prognostiziert durch eine solche Koalition, ähnlich jener in Hessen, das Ende der von ihm als chaotisch empfundenen Ampel-Konstellation auf Bundesebene. Die Perspektive einer gemeinsamen Regierung von CDU/CSU und SPD betrachtet er als ein starkes Signal für einen politischen Neubeginn.
Der Ministerpräsident ließ durchblicken, dass im Falle entsprechender Wahlergebnisse, die aktuellen Prognosen widerspiegeln, eine signifikante Umstrukturierung der SPD-Führung anzunehmen sei. Zahlreiche Beobachter werten dies als Hinweis auf mögliche Veränderungen auf höchster Parteiebene bei den Sozialdemokraten nach der Wahl.
Sollte die bevorzugte Konstellation allerdings nicht erreicht werden können, sieht Rhein die FDP als einen weiteren möglichen Koalitionspartner. Er skizzierte die Vision einer sogenannten "Deutschland-Koalition", die in solch einem Fall Form annehmen könnte. Gleichzeitig grenzte er seine Vorstellung einer tragfähigen Bundesregierung deutlich von den Grünen ab. In seiner Argumentation verwies er auf politische Differenzen, die unter anderem in den Diskussionen um eine einheitliche Bezahlkarte, die Festlegung sicherer Herkunftsstaaten und die Legalisierung von Cannabis sichtbar geworden seien.
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder äußerte sich zuvor in ähnlicher Weise für ein Revival der Großen Koalition. In seinem Blickfeld stehen die Kernbereiche der Politik, die aus seiner Sicht mit den Grünen und dem aktuellen SPD-Kanzler Olaf Scholz nicht zufriedenstellend bearbeitet werden können. (eulerpool-AFX)
