Schrittweise Fortschritte bei der Drohnenabwehr: Bundesregierung plant Abstimmungen im Dezember
Die deutsche Bundesregierung strebt eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Bundesländern an, um die Drohnenabwehr im Inland zu verbessern. Diese Abstimmungen sollen im Dezember abgeschlossen werden.
Aufgrund der rechtlich und technisch komplexen Materie rechnet Regierungssprecher Stefan Kornelius jedoch nicht mit schnellen Ergebnissen. Kornelius betonte, dass politische Prozesse nicht vergleichbar mit einem Pizzalieferdienst seien, der umgehend reagiert. Vielmehr benötige diese Materie eine gewisse Reifezeit. Im Zuge dessen wird eine Reform des Luftsicherheitsgesetzes anvisiert, begleitet von Vereinbarungen zur konkreten Ausgestaltung eines angekündigten Drohnenabwehrzentrums durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt.
Ein Ministeriumssprecher bestätigte, dass entscheidende Details bei der InnenMinisterkonferenz Anfang Dezember geklärt und weiterentwickelt werden sollen. Das Verteidigungsministerium unterstrich seine Bereitschaft, die Sicherheitsbehörden bei Drohnensichtungen im Inland zu unterstützen, allerdings nur im Rahmen klar definierter rechtlicher Grenzen und verfügbarer Ressourcen.
Diese Ankündigung folgt auf Vorfälle im Oktober, als der Luftverkehr am Flughafen München aufgrund potenzieller Drohnensichtungen zeitweise zum Erliegen kam, was fast 10.000 Reisende betraf. Bereits im Januar hatte das Bundeskabinett eine Gesetzesänderung verabschiedet, die es der Bundeswehr ermöglichen sollte, verdächtige Drohnen abzuschießen. Dieses Vorhaben konnte damals jedoch keine Mehrheit im Bundestag erzielen. Die Reform des Luftsicherheitsgesetzes, die einst vorgesehen war, hätte Waffengewalt gegen unbemannte Luftfahrzeuge erlaubt, wobei der Einsatz auf Gefahren für Menschenleben oder kritische Infrastruktur beschränkt wäre.
