Scholz wirbt trotz Krisen für Zuversicht 2025
Berlin (dpa) - Kanzler Olaf Scholz ruft trotz vieler Krisen und Belastungen zu Gemeinsamkeit und Zuversicht für 2025 auf. «Kraft entsteht aus Zusammenhalt. Und wir sind ein Land, das zusammenhält», sagt der SPD-Politiker in seiner Neujahrsansprache, die an diesem Dienstag ausgestrahlt wird. Dies sei auch nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt zu spüren gewesen. Scholz appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, sich an der Bundestagswahl am 23. Februar zu beteiligen - und warnt vor Beeinflussungen über das Internet.
In seiner aufgezeichneten Ansprache erinnert der Kanzler als erstes an die Todesfahrt in Magdeburg, die einen fröhlichen Vorweihnachtsabend «in einen unvorstellbaren Albtraum» verwandelt habe. «Fassungslos stehen wir vor dieser menschenverachtenden Tat. Wie kann ein wahnsinniger Attentäter nur so viel Leid verursachen?» Ein aus Saudi-Arabien stammender Mann hatte dort mit einem Auto fünf Menschen getötet und mehr als 230 verletzt.
«Ein Land des Miteinanders»
Scholz dankte allen, die Verwundete versorgt und behandelt haben. Polizei und Rettungskräfte hätten in der «Schreckensnacht» hochprofessionell gehandelt, obwohl viele selbst unter Schock gestanden hätten. Auch viele Marktbesucher hätten spontan geholfen. «So sind wir. So ist Deutschland», sagte der Kanzler laut vorab verbreitetem Redetext. «Wir sind kein Land des Gegeneinanders, auch nicht des Aneinander-vorbei. Sondern ein Land des Miteinanders.»
«Daraus können wir Kraft schöpfen – erst recht in schwierigen Zeiten wie diesen», betonte Scholz mit Blick auf die schwache Wirtschaftslage, hohe Preise und Russlands anhaltenden Krieg gegen die Ukraine. Angesichts solcher Sorgen sei es kein Wunder, wenn viele sich fragten, wie es in Deutschland weitergehe. Seine Antwort laute: «Unser Zusammenhalt macht uns stark.»
Zuversicht wegen deutscher «Erfolgsgeschichten»
Der Kanzler hob unter anderem Deutschlands Stellung als drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt hervor. Teil dieser «Erfolgsgeschichte» seien auch viele Beschäftigte aus anderen Ländern, die mit anpackten. «Lassen wir uns also nicht auseinanderdividieren.» Scholz nannte auch Aufstiegschancen, gute medizinische Behandlungsmöglichkeiten, die enge Zusammenarbeit der Tarifpartner und ein vielfach ehrenamtliches Alltagsengagement im Kleinen.
Scholz rief zur Beteiligung an der vorgezogenen Neuwahl auf, zu der es nach dem Bruch seiner Ampel-Koalition kommt. «Wie es in Deutschland weitergeht, das bestimmen Sie – die Bürgerinnen und Bürger. Darüber entscheiden nicht die Inhaber sozialer Medien», fügte er hinzu, ohne den Besitzer der Plattform X, Elon Musk, namentlich zu nennen. Der US-Milliardär hat für die AfD geworben.
«Nicht gegeneinander aufwiegeln lassen»
Generell könne man in Debatten teils den Eindruck gewinnen: «Je extremer die Meinung, desto größer die Aufmerksamkeit», sagte Scholz. «Aber nicht, wer am lautesten schreit, bestimmt darüber, wie es in Deutschland weitergeht. Sondern die ganz große Mehrheit der Vernünftigen und Anständigen.» Das gelte auch bei der Bundestagswahl.
Der Kanzler fügte hinzu: «Ich wünsche uns, dass wir uns nicht gegeneinander aufwiegeln lassen.» Nach dem Attentat von Magdeburg habe es nur wenige Minuten gedauert, bis wilde Gerüchte durchs Internet gegeistert seien. Nicht wenige hätten sich als unwahr herausgestellt. «So was spaltet und schwächt uns. So was tut unserem Land nicht gut», mahnte Scholz. Wo es Versäumnisse bei Sicherheitsbehörden gegeben habe, würden sie aufgeklärt und abgestellt.
