Scholz verkündet historischen Bürokratieabbau und verteidigt wirtschaftsfreundliche Politik

Bundeskanzler Olaf Scholz verkörpert Zuversicht, wenn es um die Fortschritte im Bürokratieabbau geht. 'Nie zuvor wurde in einem so kurzen Zeitraum so viel Bürokratie abgebaut', betonte Scholz in einer Plauderrunde mit Bürgern in Potsdam. Ehrgeizige Beschleunigungsmaßnahmen sollen die Realisierung neuer Eisenbahn- und Autobahnprojekte erleichtern. Auch die Bauwirtschaft kann sich über unkompliziertere Abläufe freuen. Der Kanzler kritisierte weiterhin die langwierigen Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen und Funkmasten.

Die anstehende Novellierung des Bundesimmissionsschutzgesetzes scheint ein Bekenntnis zur Effizienzsteigerung zu sein. Die Beschleunigung von Anlagengenehmigungen durch Digitalisierung und Entbürokratisierung dürfte als Meilenstein der Mandatsperiode gelten.

In der Interaktion mit seinen Gesprächspartnern hob Scholz hervor, dass er sich als besonders wirtschaftsfreundlicher Kanzler versteht und ein ausgeprägtes Interesse für ökonomische Belange hegt. Er skizzierte das Bild einer Nation, die sich den wechselhaften Launen des globalen Handels stellen muss, dabei aber die Weichen für eine industrielle Zukunft ohne Kohlenstoffdioxidemissionen bis 2045 stellt.

Allerdings scheinen nicht alle Wirtschaftsakteure diesen Optimismus zu teilen. Trotz Scholz' Betonung positiver Entwicklungen wie sinkender Inflation und Energiekosten, sowie hoher Beschäftigungszahlen, bleiben die wirtschaftlichen Erwartungen gedämpft. Kritisch merkte der Kanzler an, dass die Wirtschaftsspitzenverbände eine zu negative Sichtweisen verbreiteten.

Bei dem über eineinhalbstündigen Austausch, der sich durch eine lockere Atmosphäre auszeichnete, stellten Bürger ihre Fragen und teilten am Ende des Treffens Fotomomente mit dem Kanzler, den sie in seiner brandenburgischen Heimatstadt auch als Nachbarn kennen. (eulerpool-AFX)