Scholz in China: Geopolitik und Wirtschaftsbeziehungen im Fokus

Während des ersten Tages seiner China-Reise hat Bundeskanzler Olaf Scholz deutliche Worte zur jüngsten Eskalation im Nahen Osten gefunden. Auf dem Weg nach Chongqing wurde Scholz über die iranischen Luftangriffe auf Israel, die mit mehreren hundert Raketen und Drohnen durchgeführt wurden, informiert; diese konnten allerdings weitestgehend abgewehrt werden. Vor Ort mahnte er zur Deeskalation und sprach sich implizit gegen einen Gegenschlag Israels aus.

Bereits im Flieger wurde Scholz fortlaufend über die angespannte Lage im Nahen Osten auf dem Laufenden gehalten und stand in engem Kontakt mit den deutschen Sicherheitsbehörden. Trotz der Geschehnisse wurden außer touristischen Programmpunkten, wie einer Jangtse-Bootsfahrt und einem Stadtrundgang, keine weiteren Änderungen vorgenommen, und der Kanzler besuchte die geplanten Veranstaltungen, darunter die Besichtigung einer Wasserstoffantriebsproduktionsstätte von Bosch.

Für den Abend ist ein Austausch mit den G7-Staaten zur Abstimmung auf die Nahostkrise angesetzt. Zuvor plant Scholz Beratungen mit seinen Sicherheitsministern. Die wohl mit Spannung erwarteten Gespräche mit Chinas Staats- und Regierungschefs in Peking stehen noch bevor; eine Reiseabsage trotz der Krise kam für Scholz aufgrund der Bedeutung dieser Termine nicht infrage.

Die chinesische Führung hat sich bisher zurückgehalten, äußerte aber ihre tiefe Besorgnis und rief zu Ruhe und Zurückhaltung auf. Noch ungewiss ist, ob China bei der Unterstützung Russlands im Ukraine-Konflikt eine vermittelnde Rolle einnehmen wird – ein Thema, das sicherlich auch im Rahmen des Besuches zur Sprache kommt. Der Bundeskanzler betonte vorab die Bedeutung, dass China keine Unterstützung an Russland für den Krieg gegen die Ukraine leisten sollte.

Diese China-Visite gilt als wichtiger Test für die im Sommer von der Ampel-Koalition beschlossenen China-Strategie der Bundesregierung. Sorgen der deutschen Unternehmer in China um Wettbewerbsbedingungen und sinkende Exportzahlen sowie Bedenken hinsichtlich des Markteintritts billiger chinesischer E-Autos in Europa zeigen die wirtschaftliche Komplexität der Beziehungen. Die EU prüft derzeit mögliche illegale Subventionen dieser Importe.

Die chinesische Hoffnung auf "neuen Schwung" in den bilateralen Beziehungen, wie von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua kommuniziert, unterstreicht die Bedeutung der geopolitischen Lage sowie der wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen beiden Ländern. (eulerpool-AFX)