Scholz: Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes gesunken
Berlin (dpa) - Die Gefahr einer atomaren Eskalation des Ukraine-Krieges ist nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz kleiner geworden. «Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen. Als Reaktion darauf, dass die internationale Gemeinschaft eine rote Linie markiert hat», sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung «Ouest-France».
«Bei meinem Besuch in Peking haben der chinesische Präsident Xi und ich gemeinsam zum Ausdruck gebracht, dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden dürfen. Kurz darauf haben die G20-Staaten diese Haltung bekräftigt.» Auf die Nachfrage, ob die Gefahr einer atomaren Eskalation abgewendet ist, sagte der SPD-Politiker: «Für den Augenblick haben wir einen Pflock dagegen eingeschlagen.»
Erneuter Appell gen Moskau
Scholz rief Russland auf, den Krieg sofort zu beenden und die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen. «Richtig ist, dass es dann um die Frage geht, wie wir Sicherheit für Europa erreichen können», sagte er mit Blick auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu möglichen Sicherheitsgarantien für Russland. «Natürlich sind wir bereit, mit Russland über Rüstungskontrolle in Europa zu sprechen. Das haben wir schon vor dem Krieg angeboten, und an dieser Position hat sich nichts geändert.»
Scholz verteidigte einmal mehr den Umfang der deutschen Unterstützung für die Ukraine. «Deutschland gehört nach den USA zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten unterstützen, auch mit Waffen», sagte der Kanzler. «Übrigens hat niemand Kampfpanzer westlicher Bauart geliefert», fügte Scholz hinzu.
Für die Rettung der Friedensordnung in Europa nehme Deutschland auch wirtschaftliche Nachteile in Kauf und gebe mehr Geld für seine Verteidigungsfähigkeit aus. «Denn es gibt keinerlei Garantie, dass Russland nicht noch andere Länder attackiert», sagte Scholz. Zugleich betonte er: «Wir tun alles, um zu verhindern, dass es zu einem direkten Krieg zwischen Russland und der Nato kommt. Ein solcher Konflikt hätte nur Verlierer - auf der ganzen Welt.»
