Schmidt ruft Union zu Pflegereform auf
Berlin (dpa) - Ein Jahr nach dem Start der Pflegereform ruft Gesundheitsministerin Ulla Schmidt die Union zur Verständigung über eine weitere Umgestaltung der Pflegeversicherung auf. «Ein Gesetzgebungsverfahren in dieser Wahlperiode ist nicht mehr möglich», sagte Schmidt der dpa in Berlin. Eine Verständigung darüber wäre aber möglich, wenn CDU und CSU das wollten. Die Hilfe müsse zudem stärker nach den geistigen, sozialen oder körperlichen Einschränkungen ausgerichtet werden.
