Scheuer will von EU Überprüfung der Stickstoff-Grenzwerte
30. Januar 2019, 23:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dringt bei EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc darauf, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid neu überprüfen zu lassen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben Scheuers an Bulc. Scheuer verweise dazu in seinem Brief auf die laut gewordenen Bedenken deutscher Lungenärzte.
"Es mehren sich Stimmen in der deutschen Ärzteschaft, die die wissenschaftliche Herleitung des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter für Stickstoffdioxid in der EU-Luftqualitätsrichtlinie in Frage stellen", schreibt Scheuer. Der daraus resultierende Diskussionsprozess ziehe in der Öffentlichkeit die "Rechtfertigung der im Kontext des Programms zur Sauberen Luft ergriffenen Maßnahmen in Zweifel". Zur Gewährleistung der Mobilität erachte er es daher "als dringend erforderlich, dass sich die Europäische Kommission aktuell und auf geeignete Weise mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine Neubewertung der Grenzwerte prüft", fordert der Verkehrsminister in dem Brief. Das Ziel solle sein, "die Debatte insgesamt auf der Basis zutreffender Fakten und anerkannter wissenschaftlicher Methoden zu versachlichen". Zudem sollten auch die Messvorschriften zur Überwachung der Luftqualität überprüft werden, "da diese notwendigerweise in einem engen Zusammenhang mit der fachlichen Herleitung des Grenzwerts stehen". Scheuer bittet Bulc, "sich bei dem zuständigen Kommissar für eine solche Überprüfung einzusetzen". Er wolle das Thema spätestens beim EU-Verkehrsministerrat am 6. Juni aufgreifen "und bitte hierfür um Ihre Unterstützung". Auch vor dem Hintergrund ähnlicher Einschätzungen des Bundesgesundheitsministeriums und des deutschen Verkehrsgerichtstags habe er "Bedenken bei der Verhältnismäßigkeit der aktuell laufenden Klageverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen andere Mitgliedstaaten", schreibt Scheuer in dem Brief, über den die "Bild-Zeitung" berichtet.
"Es mehren sich Stimmen in der deutschen Ärzteschaft, die die wissenschaftliche Herleitung des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter für Stickstoffdioxid in der EU-Luftqualitätsrichtlinie in Frage stellen", schreibt Scheuer. Der daraus resultierende Diskussionsprozess ziehe in der Öffentlichkeit die "Rechtfertigung der im Kontext des Programms zur Sauberen Luft ergriffenen Maßnahmen in Zweifel". Zur Gewährleistung der Mobilität erachte er es daher "als dringend erforderlich, dass sich die Europäische Kommission aktuell und auf geeignete Weise mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine Neubewertung der Grenzwerte prüft", fordert der Verkehrsminister in dem Brief. Das Ziel solle sein, "die Debatte insgesamt auf der Basis zutreffender Fakten und anerkannter wissenschaftlicher Methoden zu versachlichen". Zudem sollten auch die Messvorschriften zur Überwachung der Luftqualität überprüft werden, "da diese notwendigerweise in einem engen Zusammenhang mit der fachlichen Herleitung des Grenzwerts stehen". Scheuer bittet Bulc, "sich bei dem zuständigen Kommissar für eine solche Überprüfung einzusetzen". Er wolle das Thema spätestens beim EU-Verkehrsministerrat am 6. Juni aufgreifen "und bitte hierfür um Ihre Unterstützung". Auch vor dem Hintergrund ähnlicher Einschätzungen des Bundesgesundheitsministeriums und des deutschen Verkehrsgerichtstags habe er "Bedenken bei der Verhältnismäßigkeit der aktuell laufenden Klageverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen andere Mitgliedstaaten", schreibt Scheuer in dem Brief, über den die "Bild-Zeitung" berichtet.
