Schäuble und Merkel dementieren EU-Gerüchte

Berlin/Paris (dpa) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Spekulationen über seinen Wechsel in die EU-Kommission nach Brüssel zurückweisen lassen. «Die Meldung lohnt kein Dementi, weil sie frei erfunden ist», sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris am Donnerstag in Berlin.

Er reagierte damit auf einen Bericht der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Schäuble sollten sich demnach auf einen Wechsel des Innenministers nach Brüssel verständigt haben. Die Zeitung berief sich auf Merkels Umfeld.

Dagegen sagte Merkel selbst, es habe bislang mit niemandem Gespräche über eine mögliche Kommissarstätigkeit gegeben. «Wir treffen erst einmal Entscheidungen über Ressorts und danach über Personen», sagte Merkel nach einem Treffen mit ihrem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy in Paris. Deutschland werde in dieser Frage eng mit Frankreich zusammenarbeiten. Vor jeder Personalentscheidung müsse das Verfahren zur Berufung der nächsten EU-Kommission festgelegt werden, hieß es ergänzend aus der Bundesregierung. Dies soll beim EU-Gipfel nächste Woche in Brüssel geschehen.

SPD und Union gehen davon aus, dass der nächste Kommissar erst nach der Bundestagswahl im Herbst berufen wird. Als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge von Günter Verheugen (SPD) gilt vor allem Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze (CDU). Auch der CDU-Finanzfachmann Friedrich Merz und der Europapolitiker Elmar Brok waren schon im Gespräch.