Russland trotzt neuen EU-Sanktionen und spricht von Verhandlungsfortschritten in der Ukraine
Der Kreml zeigt sich unbeeindruckt angesichts des 18. Sanktionspakets der Europäischen Union gegen Russland. Nach Angaben von Kremlsprecher Dmitri Peskow hat Russland sich an das Leben mit Sanktionen gewöhnt und bereits eine deutliche Widerstandsfähigkeit gegen deren Auswirkungen entwickelt. Dennoch bedarf es einer sorgfältigen Prüfung der neu beschlossenen Maßnahmen, um deren Einfluss auf die russische Wirtschaft einzuschätzen. Moskau hat dabei das Ziel, die negativen Effekte der Sanktionen so gering wie möglich zu halten.
Peskow vertritt die Auffassung, dass diese Sanktionen aus russischer Sicht unrechtmäßig sind und warnt, dass sie nicht nur Russland, sondern auch den Sanktionierenden selbst schaden können. Der Kreml werde sich durch Sanktionen oder andere Druckmittel nicht zur Änderung seiner politischen Positionen drängen lassen.
Gleichzeitig zeigt sich Russland offen für neue Gespräche mit der Ukraine. Kremlsprecher Peskow lobt die jüngsten Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der eine Beschleunigung der Verhandlungsprozesse gefordert hat. Beide Seiten haben im Frühjahr ihre Gespräche in Istanbul wieder aufgenommen, mit bisherigen Fortschritten in humanitären Bereichen wie dem Austausch von Gefangenen. Eine bedingungslose Waffenruhe, wie sie von der Ukraine verlangt wird, bleibt jedoch weiterhin aus.
Russland drängt unterdessen auf eigene Maximalforderungen, die Kiew weiterhin kategorisch ablehnt. Kernpunkte dieser russischen Forderungen umfassen den Verzicht der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft und die Anerkennung der Krim und anderer von Russland annektierter Gebiete als offizielle russische Territorien.
