Russland erklärt Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik zur unerwünschten Organisation
In einem neuen Kapitel der angespannten deutsch-russischen Beziehungen hat Russland die prominente Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) zur unerwünschten Organisation erklärt. Diese Entscheidung wurde von der Generalstaatsanwaltschaft in Moskau verkündet, mit der Begründung, dass die Berliner Denkfabrik die russische Staatsmacht diskreditiere.
Die DGAP habe sich im Kontext des Ukraine-Konflikts offen für Sanktionen gegen Russland sowie für die militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine ausgesprochen. Die Klassifizierung als unerwünschte ausländische Organisation kommt in der Praxis einem Verbot jeglicher Tätigkeit auf russischem Boden gleich.
Für russische Staatsbürger kann die Zusammenarbeit mit solchen Organisationen erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, was die Handlungsfähigkeit der beteiligten Institutionen stark einschränkt. Diese Maßnahme reiht sich ein in eine Serie von Verboten gegen politische Stiftungen und historische Einrichtungen aus Deutschland, die in den letzten Jahren im Zuge des Ukraine-Kriegs von der russischen Justiz getroffen wurden.
Die DGAP selbst betont ihre Rolle als Plattform zur Forschung und zur Förderung der außenpolitischen Debatte in Deutschland. Ihr Ziel ist es, durch fundierte Analysen und Debattenbeiträge die Außenpolitik nachhaltig zu beeinflussen und zu gestalten.
