Röttgen sieht "politisches Vakuum" in CDU und im Land
19. Februar 2020, 11:19 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der CDU-Politiker Norbert Röttgen glaubt nicht daran, dass es im Wettstreit um den Vorsitz seiner Partei auf herkömmliche Machtbastionen ankommt. Er sei insofern ein Außenseiter, weil er "kein machtpolitisch großes Amt" habe, sagte Röttgen der Wochenzeitung "Die Zeit". Von manchen Unionspolitikern werde ein solches Amt als ausreichende Grundlage für die Eignung als Parteivorsitzender oder sogar künftiger Kanzlerkandidat verstanden.
Dies sei jedoch falsch, sagte Röttgen der "Zeit". Es sei ein Missverständnis, anzunehmen, dass Delegierte jemandem gehörten. "Das ist heute nicht mehr so." Die bisherigen Umfragen zu den mutmaßlichen Bewerbern Laschet, Spahn und Merz zeigen "nur relative Unterschiede zwischen den Dreien. Keiner kommt über 28 Prozent", so Röttgen. Grundlage seiner Kandidatur sei das Bedürfnis der CDU-Mitglieder nach Orientierung. "Wie ist denn die Bilanz?", so Röttgen. "Seit dem Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer sind drei Bewerber im Rennen, aber es hat sich kein Konsens herausgebildet, dass mit einem der drei oder allen dreien die Lösung der personellen und inhaltlichen Probleme der CDU verbunden wird." In der CDU, aber auch im Land herrsche "ein politisches Vakuum". In dieser Lage leite sich Autorität nicht aus Ämtern ab. Aus seiner Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen vor acht Jahren habe er gelernt, "dass man in wichtigen Fragen klar und eindeutig sein muss". 2012 habe er geglaub, offenlassen zu können, ob er auch nach einer Niederlage in Düsseldorf bleibe. "Das war ein Fehler." Röttgen warnte vor der Annahme, die CDU müsse sich strategisch entweder für die Wähler entscheiden, die zu den Grünen tendieren oder denen, die zur AfD neigen. "Wenn wir das tun, haben wir schon verloren. Das ist auch nicht notwendig." Ein demokratischer Politiker könne "niemals einzelne Teile der Bevölkerung ausgrenzen". Zudem definiere er nicht vorab Menschen oder Gruppen, die er nicht überzeugen wolle.
Dies sei jedoch falsch, sagte Röttgen der "Zeit". Es sei ein Missverständnis, anzunehmen, dass Delegierte jemandem gehörten. "Das ist heute nicht mehr so." Die bisherigen Umfragen zu den mutmaßlichen Bewerbern Laschet, Spahn und Merz zeigen "nur relative Unterschiede zwischen den Dreien. Keiner kommt über 28 Prozent", so Röttgen. Grundlage seiner Kandidatur sei das Bedürfnis der CDU-Mitglieder nach Orientierung. "Wie ist denn die Bilanz?", so Röttgen. "Seit dem Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer sind drei Bewerber im Rennen, aber es hat sich kein Konsens herausgebildet, dass mit einem der drei oder allen dreien die Lösung der personellen und inhaltlichen Probleme der CDU verbunden wird." In der CDU, aber auch im Land herrsche "ein politisches Vakuum". In dieser Lage leite sich Autorität nicht aus Ämtern ab. Aus seiner Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen vor acht Jahren habe er gelernt, "dass man in wichtigen Fragen klar und eindeutig sein muss". 2012 habe er geglaub, offenlassen zu können, ob er auch nach einer Niederlage in Düsseldorf bleibe. "Das war ein Fehler." Röttgen warnte vor der Annahme, die CDU müsse sich strategisch entweder für die Wähler entscheiden, die zu den Grünen tendieren oder denen, die zur AfD neigen. "Wenn wir das tun, haben wir schon verloren. Das ist auch nicht notwendig." Ein demokratischer Politiker könne "niemals einzelne Teile der Bevölkerung ausgrenzen". Zudem definiere er nicht vorab Menschen oder Gruppen, die er nicht überzeugen wolle.
