Regierungskrise in Portugal: Wege aus der politischen Sackgasse
In Portugal hat eine unklare Geschäftsaffäre innerhalb der Familie des Ministerpräsidenten Luís Montenegro die konservative Minderheitsregierung zu Fall gebracht. Wochenlang stand der Regierungschef unter Druck der Opposition, die ihm unlautere Vorteilnahme und Interessenkonflikte vorwarf.
Der 52-Jährige nahm die Herausforderung an, stellte sich im Parlament der Vertrauensfrage und erlitt dort eine deutliche Niederlage mit 144 zu 88 Stimmen. Das beliebte Urlaubsziel am Atlantik steht nun vor der Möglichkeit vorgezogener Parlamentswahlen im Mai.
Präsident Marcelo Rebelo de Sousa könnte allerdings noch versuchen, eine Regierung aus den Reihen der bestehenden Demokratischen Allianz (AD) oder unter der Führung des Oppositionsführers Pedro Nuno Santos von der Sozialistischen Partei (PS) zu formen. Jedoch wird es als sehr wahrscheinlich angesehen, dass für den 11. oder 18. Mai Neuwahlen anberaumt werden.
Inmitten der Krise hat das Staatsoberhaupt einen bereits geplanten Besuch in Estland verschoben, um sofortige Konsultationen mit den Parteivorsitzenden zu beginnen. Am Donnerstag wird Rebelo de Sousa den Staatsrat, ein traditionsreiches Beratungsgremium Portugals, zu Rate ziehen, um die nächsten Schritte in dieser belastenden politischen Situation zu bestimmen.
