Regierung setzt auf verstärkte Schnelltests vor Altenheimen
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Alten- und Pflegeheime mit mehr Schnelltests und einem Einsatz tausender Soldaten besser vor Infektionen mit dem Coronavirus schützen.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) rief dazu Länder und Kommunen auf, Angebote der Bundeswehr zur Amtshilfe auch zu nutzen - vor allem mit Blick auf verstärkte Tests. Die Bundeswehr halte 10.000 zusätzliche Soldaten für diese Aufgabe in Bereitschaft, bis die Ausbildungen ziviler Helfer über die Bundesagentur für Arbeit funktioniere.
«Mit diesen Schnelltests kann verhindert werden, dass man mit Corona infiziert wird», sagte die CDU-Politikerin beim Besuch einer Pflegeeinrichtung im Berliner Nordwesten. «Das bedeutet gerade für viele hochbetagte Menschen, dass es eine Frage von Leben und Tod ist. Das heißt, was wir mit diesen Test tun, ist wirklich auch Leben schützen.»
Nach «Spiegel»-Informationen will Kramp-Karrenbauer den Corona-Einsatz der Bundeswehr mit einer kompletten Übernahme der anfallenden Kosten intensivieren. Für die Kabinettssitzung am Mittwoch habe ihr Ministerium eine entsprechende Vorlage vorbereitet. In der Beschlussvorlage argumentiere das Verteidigungsressort, der bundesweite Einsatz der Bundeswehr zum Beispiel bei den Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen oder in den Impfzentren sei im dringenden Interesse des Bundes.
Die Bundesregierung rief Länder und Kommunen auf, einen Bedarf für Hilfseinsätze in Alten- und Pflegeheimen zu melden. Dies sei Voraussetzung dafür, dass Freiwillige zielgenau eingesetzt werden können, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Er kündigte eine Hotline an, bei der sich Freiwillige melden können und dann vom Roten Kreuz geschult werden.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, derzeit seien insgesamt etwa 14.500 Soldaten in der Corona-Hilfe eingesetzt. Davon seien bundesweit 747 Frauen und Männer in Altenheimen auf Basis von 52 Amtshilfeanträgen aktiv. In den Planungen seien 1400 Soldaten vorgesehen. Die Zahl der eingesetzten Soldaten könne weiter erhöht werden. Bemerkbar sei, dass Hilfsangebote verstärkt angenommen würden.
«Das nimmt jetzt etwas mehr Fahrt auf. Aber ich kann hier nur nochmal an alle vor Ort den dringenden Appell stellen. Stellen Sie die Amtshilfeanträge. Wir sind bereit zu helfen», sagte Kramp-Karrenbauer. Bei der Bundeswehr seien bisher etwa 3500 Amtshilfeanträge eingegangen, von denen lediglich 10 Prozent nicht hätten erfüllt werden können - weil es die Rechtslage nicht hergebe oder die Bundeswehr selbst nicht genug Material gehabt habe. Kramp-Karrenbauer erklärte, die Bundeswehr müsse auch weiter ihren Kernauftrag erfüllen. Sie nannte die Auslandseinsätze und sowie die Bündnis- und Landesverteidigung.
