Rechtspopulist Strache bereitet Comeback in Österreich vor
Wien (dpa) - Knapp vier Monate nach seinem Abschied von der politischen Bühne in Österreich bereitet der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sein Comeback vor.
Der 50-Jährige kündigte am Donnerstagabend an, er wolle an der Spitze einer neuen Bürgerbewegung zunächst auf Landesebene wiederkommen. «Bevor man eine endgültige Entscheidung trifft, hat man auch alle Hausaufgaben zu machen», legte sich Strache noch nicht abschließend fest. Der EX-FPÖ-Chef sprach vor rund 1000 begeisterten Anhängern auf dem Neujahrsempfang der neuen Partei Die Allianz für Österreich (DAÖ).
Strache gilt als möglicher DAÖ-Spitzenkandidat bei der für den Herbst geplanten Landtagswahl in Wien. Die Partei wurde von Landtagsabgeordneten gegründet, die die FPÖ wegen deren Umgangs mit Strache verlassen haben. Die FPÖ hat ihren Ex-Chef inzwischen aus der Partei ausgeschlossen. Anlass für den Bruch waren das Ibiza-Video und vor allem die Spesen-Affäre. Strache soll durch das Einreichen privater Rechnungen die Parteikasse geschädigt haben. Er bestreitet das. Die Justiz ermittelt.
Die Spesen-Affäre, die wenige Tage vor der Nationalratswahl im September 2019 öffentlich wurde, kostete die mitregierende FPÖ nach Meinung der Wahlforscher sehr viele Stimmen. Die Rechtspopulisten stürzten von 26 auf 16,2 Prozent. Die konservative ÖVP ist inzwischen eine Koalition mit den Grünen eingegangen.
Strache rechnete mit der FPÖ und seinen ehemaligen politischen Weggefährten ab. Es habe sich bei ihnen um falsche Freunde gehandelt. Die FPÖ befinde sich in einem Richtungsstreit und wolle sich offenbar zu einer zweiten konservativen ÖVP entwickeln, meinte Strache. «Ich war 14 Jahre die FPÖ», wies Strache auf seine Verdienste um die Rechtspopulisten hin, die er aus einer massiven Krise bis in die Regierung geführt habe.
Der ehemalige Spitzenpolitiker bekannte sich erwartungsgemäß zum Kampf gegen den politischen Islam und gegen eine Zuwanderung. «Wir wollen nicht zur Minderheit werden in der eigenen Heimat.» Scharf kritisierte Strache die Dominanz des Klimathemas in der politischen Debatte. «Ein echter Notstand sieht anders aus als dieser billige Populismus.» Die vorherrschende Klimadiskussion sorge dafür, dass echte Probleme in der Sozial- und Sicherheitspolitik gar nicht mehr angemessen erörtert würden.
Der über das Ibiza-Video gestürzte Ex-Vizekanzler hatte am 1. Oktober seinen Abschied aus der Politik verkündet. Es war der vermeintlich letzte Akt eines Karriereabsturzes, der im Mai mit der Veröffentlichung des Videos begonnen hatte. Strache wirkte im Gespräch mit einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte korruptionsanfällig. Erneut sagte Strache, das Video sei ein «manipulativ zusammengeschnittener Film.»
