Ramelow will Maut für Fernbusse
02. Januar 2016, 02:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert eine Maut für Fernbusse. "Bisher ist der Verzicht auf die Fernbusmaut eine faktische Subvention für einen Verkehrsträger, der weder ökologisch noch verkehrspolitisch in die richtige Richtung fährt", sagte Ramelow der "Welt". Daher sollte man über die Ausdehnung der Maut auf Fernbusse reden.
Der Erfurter Regierungschef verlangte "endlich einen fairen Ausgleich zwischen den Verkehrsträgern". Schienengebundene Verkehre seien mit einem Nutzungsentgelt belegt, "währenddessen kannibalisieren sich die Fernbusunternehmen untereinander, und alle zusammen die Bahn", kritisierte er. Das sei nicht akzeptabel. "Wir brauchen eine adäquate Maut auf den Fernbusverkehr", stellte er klar. Ramelow schlug dabei vor, alle gewerblichen Transporte gleichmäßig zu bemauten, um einen gleichmäßigen Ausgleich für alle Fernverkehre zu erhalten. Die Mehreinnahmen könnten laut Ramelow für eine Erhöhung des Bundeszuschusses für die Finanzierung des Regionalverkehrs auf der Schiene verwendet werden. "Hier erwarten alle Ministerpräsidenten eine auskömmliche Finanzierung, und die in den neuen Ländern, dass der Osten nicht abgehängt wird", betonte er. Das gehe nur, wenn der Bund mehr als acht Milliarden pro Jahr ins System gebe. Dagegen verteidigte der Grünen-Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, das Fernbus-Geschäft in seiner jetzigen Form. "Der deutsche Fernbusverkehr ist besser, als viele meinen", sagte er der "Welt". "Denn er reduziert die Pkw-Nutzung. Ein vollbesetzter Fernbus ist ganz klar eine ökologische Alternative zum Auto."
Der Erfurter Regierungschef verlangte "endlich einen fairen Ausgleich zwischen den Verkehrsträgern". Schienengebundene Verkehre seien mit einem Nutzungsentgelt belegt, "währenddessen kannibalisieren sich die Fernbusunternehmen untereinander, und alle zusammen die Bahn", kritisierte er. Das sei nicht akzeptabel. "Wir brauchen eine adäquate Maut auf den Fernbusverkehr", stellte er klar. Ramelow schlug dabei vor, alle gewerblichen Transporte gleichmäßig zu bemauten, um einen gleichmäßigen Ausgleich für alle Fernverkehre zu erhalten. Die Mehreinnahmen könnten laut Ramelow für eine Erhöhung des Bundeszuschusses für die Finanzierung des Regionalverkehrs auf der Schiene verwendet werden. "Hier erwarten alle Ministerpräsidenten eine auskömmliche Finanzierung, und die in den neuen Ländern, dass der Osten nicht abgehängt wird", betonte er. Das gehe nur, wenn der Bund mehr als acht Milliarden pro Jahr ins System gebe. Dagegen verteidigte der Grünen-Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, das Fernbus-Geschäft in seiner jetzigen Form. "Der deutsche Fernbusverkehr ist besser, als viele meinen", sagte er der "Welt". "Denn er reduziert die Pkw-Nutzung. Ein vollbesetzter Fernbus ist ganz klar eine ökologische Alternative zum Auto."
