Politischer Umbruch in Rumänien: Rechter Politiker zieht sich zurück

In Rumänien hat der bekannte rechtsextreme Politiker Calin Georgescu seinen Rückzug aus der politischen Bühne verkündet. In einer auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Videobotschaft erklärte der 63-Jährige: "Ich habe entschieden, meine aktive Teilnahme am politischen Prozess zu beenden" und fortan als neutraler Beobachter zu fungieren. Gleichzeitig deutete er jedoch an, dass er bereit sei, sich wieder einzubringen, falls es zu Ungerechtigkeiten oder Missbrauch kommen sollte. Konkrete Details, was er damit meint, ließ Georgescu allerdings offen.

Das Verfassungsgericht Rumäniens hatte zuvor seine Kandidatur für das Präsidentenamt untersagt. Georgescu, der als Sympathisant der Moskauer Führung gilt, steht seit Langem im Fokus der politischen Beobachtung.

In der Zwischenzeit hat Rumäniens neuer Staatspräsident, der liberalkonservative und proeuropäische Nicusor Dan, sein Amt angetreten. Dan, der sich bei der Stichwahl am 18. Mai gegen den rechtspopulistischen Kandidaten George Simion durchzusetzen vermochte, tritt sein Amt mit einem klaren proeuropäischen Kurs an. Simion, der Georgescu in seinem Wahlkampf als Mentor bezeichnete, hatte vor der Wahl angekündigt, Georgescu bei einem Sieg in die Machtstrukturen einbinden zu wollen.