Pistorius kündigt Verlegung von Minensucher ins Mittelmeer an
Berlin - Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus die Verlegung von deutschen Marine-Einheiten ins Mittelmeer angekündigt. "Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen", sagte Pistorius der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Damit wir in der Straße von Hormus unterstützen können, werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren."
Ein Einsatz in der Region sei nur möglich, wenn man ein Mandat des Deutschen Bundestags habe, erklärte der Minister. "Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann - nach Mandatsbeschluss - keine weitere Zeit zu verlieren", sagte der SPD-Politiker.
Genau so sei er vorgegangen, als es um den Start der EU-Marinemission Aspides im Roten Meer ging. "Damals habe ich entschieden, die beteiligte Fregatte bereits ins Mittelmeer zu schicken, in Erwartung der EU-Entscheidung und des Bundestagsmandats. Das hat den Einsatzstart dann erheblich beschleunigt", sagte Pistorius. "Unsere Marine ist richtig gut darin, Minen aufzuspüren und zu räumen. Um diese Fähigkeiten würde es gehen. Das könnten wir leisten, um in der Meerenge von Hormus zu einer freien und sicheren Schifffahrt und Navigation beizutragen", so der Verteidigungsminister.
Neben dem Bundestagsbeschluss erinnerte Pistorius an die weiteren Bedingungen für einen Marine-Einsatz. "Voraussetzung für einen deutschen Einsatz der Marine in der Straße von Hormus ist zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen", sagte er.
Mit Blick auf ein internationales Mandat zog Pistorius eine Ausweitung des bestehenden Mandats der EU-Mission "Aspides" in Betracht. "Das wäre eine angemessene und denkbare Option. Ein UN-Mandat wäre sicher besser, ist aber im Augenblick nicht wahrscheinlich", so Pistorius.
"Das EU-Mandat für die Aspides-Mission erstreckt sich geografisch schon auf den Persischen Golf. Allerdings dürfen die Einheiten bislang nur im Roten Meer Gefahren für die zivile Schifffahrt abwehren und dabei militärische Mittel einsetzen. Daher müsste der Rechtsrahmen von Aspides angepasst werden", sagte der SPD-Politiker. "Bislang sind die Briten nicht unter diesem Dach, die an dem Einsatz auch teilnehmen wollen. Und auch die Amerikaner müssen in dieser Mission dabei sein. Dann müsste, wie bereits erwähnt, noch der Bundestag entscheiden", so Pistorius.
