Pistorius fordert konsequentere Sanktionen gegen Russland

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat nach dem jüngsten Beschluss der EU zu weiteren Sanktionen gegenüber Russland eindringlich betont, wie wichtig es sei, die finanziellen Mittel des Landes weiter einzuschränken. Er erklärte im Deutschlandfunk, dass es darum gehen müsse, die nach wie vor beträchtlichen Geldflüsse nach Russland zu reduzieren, die letztlich den Krieg finanzieren. Besonders die Einnahmen aus dem Verkauf von russischem Öl und Gas seien hierbei von Belang.

Gleichzeitig hob Pistorius die Notwendigkeit hervor, die Ukraine bei der militärischen Aufrüstung intensiver zu unterstützen. Das Land verfüge über freie Kapazitäten in der Rüstungsindustrie, die jedoch aufgrund fehlender eigener Mittel ungenutzt blieben. Hier müsse man gemeinsam einspringen und die bestehenden Kapazitätslücken schließen, so der Minister.

Hinsichtlich der kürzlichen Gespräche zwischen US-Präsident Donald Trump und Wladimir Putin zeigte sich Pistorius wenig beeindruckt. Er sei der Meinung, dass diese Treffen lediglich neue Orte und Zeiträume schüfen, ohne zu einer wirklichen Veränderung zu führen. Ein Frieden sei nach wie vor nicht in Sicht, während die Angriffe auf die Ukraine unvermindert fortgesetzt würden.

Das kürzlich verabschiedete 17. Sanktionspaket der EU umfasst unter anderem strengere Maßnahmen gegen die russische Schattenflotte, die für den Transport von Öl und Ölprodukten genutzt wird.