Piraten erstmals vor den Grünen - FDP bei fünf Prozent
Berlin (dpa) - Die Piratenpartei erstmals vor den Grünen, die FDP erstmals wieder bei fünf Prozent: Dieses Bild ergibt sich zumindest aus der jüngsten Forsa-Umfrage.
Nach dem «Wahltrend» von «Stern» und RTL käme die Piratenpartei derzeit auf 13 Prozent (plus 1 Punkt), die Grünen würden 11 Prozent (minus 2 Punkte) erreichen. Die seit Monaten schwächelnde FDP könnte sich um zwei Punkte auf 5 Prozent steigern und damit vermutlich in den Bundestag einziehen.
Andere Umfrage-Institute hatten die FDP zuletzt allerdings noch unter 5 Prozent gesehen, etwa Emnid im Auftrag der «Bild am Sonntag» (4 Prozent) und der ARD-«Deutschlandtrend» (3 Prozent). Auch die Piraten wurden von anderen Instituten bei höchstens 10 Prozent eingeordnet.
«Die Piraten sind in den Köpfen der Leute angekommen. Sie spielen jetzt eine Rolle», sagte der Berliner Politologe Oskar Niedermayer der Nachrichtenagentur dpa. Umfragewerte seien allerdings immer Momentaufnahmen und ließen nur wenig Rückschlüsse auf die tatsächliche Machtverteilung nach der Bundestagswahl 2013 zu. Die aktuellen Werte der Piraten seien vor allem auf den Erfolg der Partei bei der Landtagswahl im Saarland Ende März zurückzuführen. «Danach gab es so einen riesigen Medienhype. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass die Umfragewerte hoch gehen.»
Der Knackpunkt für die Partei sei aber die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai. «Wenn sie es da schaffen, dann haben sie auch bei der Bundestagswahl eine Chance.» Mehr als zehn Prozent sei allerdings «überhöht», sagte Niedermayer.
Auch der Göttinger Politologe Peter Lösche glaubt nicht an eine derart hohe Zustimmung für die Piratenpartei. «Wenn jetzt tatsächlich Bundestagswahlen wären, dann würden die Piraten wahrscheinlich deutlich weniger als 13 Prozent bekommen. Bei Umfragen kann man spielen. Das treibt die Piraten so hoch.»
Lösche mahnte außerdem beim Umgang mit Forsa-Umfragen generell zur Vorsicht. Die Ergebnisse würden nicht wie bei anderen Instituten am tatsächlichen Wahlverhalten gemessen. Forsa frage anders als andere Institute täglich, deswegen bildeten die Umfragen manchmal kurzfristige Meinungsschwankungen ab, sagte Niedermayer.
Den Anstieg der FDP-Werte führt Lösche auf den harten Kurs der Partei während der Schlecker-Insolvenz zurück. «Da ist ein Zugewinn da, dadurch, dass sie versucht haben, wie es im Jargon heißt, Kante zu zeigen», sagte der emeritierte Göttinger Professor. Auch Niedermayer betonte: «Für ihre Kernklientel war das klar die richtige Entscheidung.» Die Liberalen hatten staatliche Hilfen für die insolvente Drogeriemarktkette abgelehnt.
Unterschiedlicher Auffassung sind die Politologen dagegen, wenn es um die Zukunft der FDP geht. «Es kann gut sein, dass sie noch auf sechs, sieben Prozent kommen», sagte Lösche. «Da ist ein Potenzial gerade an CDU-Wählern, die bereit sind, wieder zur FDP abzuwandern, wenn die FDP ein Stück professioneller wird, als sie bisher in den internen Auseinandersetzungen war.» Niedermayer ist da skeptischer. Der harte Kurs bei der Schlecker-Insolvenz alleine werde nicht reichen, um die Partei dauerhaft über 5 Prozent zu halten.
