Patriot-Lieferung an die Ukraine kann anlaufen

Berlin (dpa) - Die von der Bundesregierung geplante Lieferung zweier Patriot-Luftverteidigungssysteme an die Ukraine kann anlaufen. Voraussetzung sei gewesen, dass der US-Hersteller im Gegenzug schnellstmöglich neue Systeme liefern werde, damit Deutschland seinen Nato-Verpflichtungen auch weiterhin gerecht werden könne, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). «Diese Zusage von US-Seite ist da.» Daher könne Deutschland die Ukraine zunächst mit Startgeräten und dann mit weiteren Systemanteilen unterstützen.

Konkret soll die Bundeswehr in den kommenden Tagen in einem ersten Schritt weitere Patriot-Startgeräte («Launcher») an die Ukraine liefern, wie das Ministerium mitteilte. In einem zweiten Schritt werde sie innerhalb der nächsten zwei bis drei Monate weitere Systemanteile übergeben, um die Luftverteidigung der Ukraine mit zusätzlichen Patriot-Batterien zu stärken. Die Systeme, die kurz- und mittelfristig von Instandsetzungsmaßnahmen betroffen wären, sollen nun für den Einsatz vorbereitet und dann einsatzbereit übergeben werden.

Vereinbarung mit den USA

Mit dem US-Verteidigungsministerium sei vereinbart, dass Deutschland im Gegenzug als erste Nation und beschleunigt neu produzierte Systeme der neuesten Generation erhalte. Die Finanzierung erfolge durch Deutschland.

Ursprünglich war geplant, zwei Patriot-Systeme für jeweils etwa eine Milliarde Euro in den USA zu kaufen und direkt in die Ukraine zu bringen. Da sie aber nicht sofort lieferbar sind, soll die Bundeswehr nun zunächst zwei ihrer noch neun Patriots abgeben und dann Ersatz aus den USA bekommen.

Dieses Verfahren sei Ergebnis einer engen Abstimmung mit den USA und den Nato-Partnern, erläuterte das Ministerium. Ressortchef Pistorius und sein US-Kollege Pete Hegseth stießen die konkrete Abstimmung bei einem Treffen Mitte Juli in Washington an. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich danach bereits zuversichtlich gezeigt, dass bald eine Einigung erzielt werden kann.

Deutschland lieferte schon drei Patriot-Systeme

Pistorius betonte mit Blick auf drei bereits gelieferte Patriot-Systeme, es zeige sich wieder einmal: «Deutschland ist der mit Abstand stärkste Unterstützer der Ukraine im Bereich Luftverteidigung.» Mit der vereinbarten Lösung gehe man nun in Vorleistung, um die aktuell sehr dringenden Bedarfe der Ukraine schnell zu decken, erklärte das Ministerium. Dies sei verbunden mit dem Appell an die Partner, ihrerseits weitere Systeme zeitnah zur Verfügung zu stellen.

Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Russland bei Luftangriffen allein im Juli mehr als 5.100 Gleitbomben, 3.800 Kampfdrohnen und fast 260 Raketen eingesetzt. Bei einem massiven Angriff auf Kiew in der Nacht zu Donnerstag wurden laut Selenskyj 31 Menschen getötet.

Wie das Bundesverteidigungsministerium erläuterte, sind hocheffiziente Luftverteidigungssysteme wie Patriot Mangelware, und die Produktion einiger Komponenten dauert Jahre. Mit Blick auf die Lösung für die nun anstehende Lieferung betonte das Ressort, die Bundeswehr werde zugesagte Beiträge zur Nato-Luftverteidigung und die Ausbildung der Flugabwehrraketentruppe der Luftwaffe weiterhin ohne Einschränkungen sicherstellen.