Österreich verlangt Obergrenze für Flüchtlinge

Berlin (dpa) - Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat eine Begrenzung der Zahl der Flüchtlinge gefordert.

«Für uns in Österreich ist klar, dass sich die Situation vom vergangenen Jahr 2016 so nicht wiederholen kann. Das überfordert uns massiv und insofern wird es für Österreich notwendig sein, hier eine Obergrenze festzulegen», sagte der Minister am Montag im ZDF-«Heute-Journal».

Wenn jetzt Staaten beginnen würden, ihre Grenzen zu schließen oder Obergrenzen einzuführen, hätte das einen gewissen Dominoeffekt innerhalb der Europäischen Union zur Folge, sagte Kurz. «Das wäre vielleicht sogar ein Treiber für eine europäische Lösung», fügte er hinzu.

Im Moment sei die Situation für Griechenland «höchst komfortabel». «Die Flüchtlinge werden einfach möglichst schnell nach Mitteleuropa weitertransportiert», sagte Kurz. Es gebe in vielen europäischen Staaten derzeit keinen «Leidensdruck», weil die Flüchtlinge nur Richtung Österreich, Deutschland und Schweden durchgeschleust würden.

Kurz zeigt sich überzeugt, dass die Zahl der Flüchtlinge stark zurückgehen würde, wenn die Weiterreise in diese drei Staaten nicht mehr ohne weiteres möglich wäre. Denn die «Masse der Flüchtlinge» würden diese drei Länder vor allem aus wirtschaftlichen Gründen bevorzugen. «Ich gehe sehr stark davon aus, dass, wenn es diese Perspektive bei uns nicht mehr gibt, der Zustrom geringer werden würde.»