Obama und APEC wollen pazifische Partnerschaft
Der auf Hawaii geborene US-Präsident Barack Obama stellte sich in Tokio als «erster pazifischer Präsident» der USA vor und kündigte an, dass die USA die Zukunft der Region mitgestalten werden. Parallel bekräftigten die APEC-Länder in Singapur ihren Willen zu einer transpazifischen Freihandelszone.
Obama traf am Abend (Ortszeit) in Singapur ein, um am zweiten Tag der APEC-Beratungen teilzunehmen. Obamas Vorstoß im Asien-Pazifik- Raum sei aber keine Absage an Europa, betonte der US- Regierungssprecher. Obama bleibe dem transatlantischen Bündnis und den europäischen Partnern gleichzeitig tief verbunden.
Bei ihrer ersten Gipfelrunde forderten die APEC-Politiker einen Abschluss der seit Jahren verschleppten Doha-Welthandelsrunde bis Ende nächsten Jahres. Dafür sei starker politischer Wille nötig, um aus der Sackgasse zu kommen, hielten sie nach Angaben der Singapurer Regierung fest. Für die USA nahm Außenministerin Hillary Clinton an den Gesprächen teil.
Die 21 APEC-Länder produzieren 55 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. 60 Prozent der US-Exporte gehen in andere APEC-Staaten, zu denen neben China und Japan auch die US-Nachbarn Kanada und Mexiko gehören. Obama kündigte das Engagement der USA in der transpazifischen strategischen Partnerschaft TPP an. Dabei handelt es sich um ein Freihandelsbündnis zwischen Singapur, Brunei, Peru und Neuseeland. Die APEC-Staaten sehen darin einen erfolgreichen Start für eine APEC-weite Freihandelszone.
Neben der zweiten APEC-Runde am Sonntag wollte Obama auch mit den Staats- und Regierungschefs der zehn südostasiatischen ASEAN-Staaten zusammentreffen. Darunter ist auch Birma, dessen Militärregime in der westlichen Welt gemieden wird, vertreten durch Ministerpräsident Thein Sein. Es ist das erste Mal seit 43 Jahren, dass ein US- Präsident mit einem Regierungschef Birmas zusammentrifft. Es gebe aber keine bilaterale Begegnung, betonte die US-Regierung. Obama forderte in Tokio erneut die Freilassung der birmanischen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi aus dem Hausarrest. Ohne dies und weitere Schritte hin zu einer Demokratisierung sei ein Ende der amerikanischen Sanktionen nicht möglich.
