Obama: Abbas soll UN-Abstimmung gegen Israels Siedlungsbau verhindern
17. Februar 2011, 23:08 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
USA (dts) - US-Präsident Barack Obama hat den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas aufgefordert, die drohende Abstimmung der Vereinten Nationen über den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland zu verhindern. Dies sagte er in einem Telefongespräch mit Abbas am Donnerstag. Die Palästinensische Autonomiebehörde und andere arabische Staaten hatten darauf gedrängt, dass der UN-Sicherheitsrat am Freitag über eine Resolution abstimmt, die den Siedlungsbau verurteilt.
Medienberichten zufolge beschwor Obama seinen Amtskollegen nun, den Antrag zurückzuziehen, bislang jedoch vergeblich. Die USA machten deutlich, ihr Veto einzulegen, falls es zu einer Abstimmung kommen sollte. Dies wäre das erste Mal seit Obamas Amtsantritt, dass die USA von ihrer Vetomacht Gebrauch machen würden. Diplomaten zufolge sei das Ziel der Resolution, Washingtons isolierte Position im Weltsicherheitsrat zu unterstreichen und Druck auf Israel und die Vereinigten Staaten auszuüben. Weiterhin solle gegenüber der palästinensischen Bevölkerung signalisiert werden, dass die Autonomiebehörde in diesem zentralem Thema aktiv werde.
Medienberichten zufolge beschwor Obama seinen Amtskollegen nun, den Antrag zurückzuziehen, bislang jedoch vergeblich. Die USA machten deutlich, ihr Veto einzulegen, falls es zu einer Abstimmung kommen sollte. Dies wäre das erste Mal seit Obamas Amtsantritt, dass die USA von ihrer Vetomacht Gebrauch machen würden. Diplomaten zufolge sei das Ziel der Resolution, Washingtons isolierte Position im Weltsicherheitsrat zu unterstreichen und Druck auf Israel und die Vereinigten Staaten auszuüben. Weiterhin solle gegenüber der palästinensischen Bevölkerung signalisiert werden, dass die Autonomiebehörde in diesem zentralem Thema aktiv werde.
