NRW-Umweltminister Remmel fordert mehr Einbindung der Bevölkerung in Großprojekte
Düsseldorf (dts) - Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat sich angesichts der Proteste zu "Stuttgart 21" für eine stärkere Einbindung der Bevölkerung bei Großprojekten ausgesprochen. Großprojekte seien nur machbar, "wenn ihr ökonomischer und ökologischer Sinn den Menschen einleuchtet", sagte Remmel im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau (Mittwochausgabe). Die Bevölkerung sollte während der Planung von Vorhaben viel enger einbezogen werden und bei langwierigen Großprojekten sollte ein "nachgelagertes Bürger-Controlling" eingeführt werden.
Dies wäre eine Revisionsmöglichkeit, etwa im Fall von exorbitanten Kostensteigerungen. Auf Stuttgart 21 angewandt, hieße dies laut Remmel: "Angenommen, es stellt sich heraus: Die Projektkosten steigen auf elf, zwölf Milliarden Euro. Dann muss die Notbremse gezogen werden können. Da hat die berühmte schwäbische Hausfrau einfach Recht." Bahnchef Rüdiger Grube solle ein Konzept für eine "effiziente Bahn in der Breite" auflegen, "statt sich für Stuttgart 21 zu verkämpfen". Remmel kritisierte weiterhin, dass viele wichtige Ausbaupläne für das Streckennetz nicht vorankämen, weil die Mittel in "Megaprojekten wie Stuttgart 21" gebunden seien. Er nannte etwa den Ausbau der Schienen-Knotenpunkte Köln und Dortmund und den Rhein-Ruhr-Express. "Wir hätten sehr gerne die vielen Milliarden, die in Stuttgart in die Erde versenkt werden sollen", sagte Remmel. Bei den NRW-Projekten bekomme man für das selbe Geld "zehn bis 20-mal soviel Verkehrsleistung und Klimaschutz" wie bei "Stuttgart 21".
Dies wäre eine Revisionsmöglichkeit, etwa im Fall von exorbitanten Kostensteigerungen. Auf Stuttgart 21 angewandt, hieße dies laut Remmel: "Angenommen, es stellt sich heraus: Die Projektkosten steigen auf elf, zwölf Milliarden Euro. Dann muss die Notbremse gezogen werden können. Da hat die berühmte schwäbische Hausfrau einfach Recht." Bahnchef Rüdiger Grube solle ein Konzept für eine "effiziente Bahn in der Breite" auflegen, "statt sich für Stuttgart 21 zu verkämpfen". Remmel kritisierte weiterhin, dass viele wichtige Ausbaupläne für das Streckennetz nicht vorankämen, weil die Mittel in "Megaprojekten wie Stuttgart 21" gebunden seien. Er nannte etwa den Ausbau der Schienen-Knotenpunkte Köln und Dortmund und den Rhein-Ruhr-Express. "Wir hätten sehr gerne die vielen Milliarden, die in Stuttgart in die Erde versenkt werden sollen", sagte Remmel. Bei den NRW-Projekten bekomme man für das selbe Geld "zehn bis 20-mal soviel Verkehrsleistung und Klimaschutz" wie bei "Stuttgart 21".
