Nouripour sieht Chance für "Moment der Demokratisierung" im Iran

Berlin - Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sieht in den Protesten im Iran die Chance auf einen "Moment der Demokratisierung".

"Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage im Iran ist desolat", sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Jetzt treffe es auch die Mittelschicht. "Das Volk steht auf, um freier Leben zu können. Das Regime steht in der Ecke und kennt als Antwort nur Gewalt", sagte Nouripour.

Das mache die Lage unberechenbar. "Es kann ein Moment der Demokratisierung werden", sagte der Grünen-Politiker, der selbst als Kind aus dem Iran nach Deutschland kam. "Doch auch ein Militärputsch der Revolutionsgarden ist möglich."

Nouripour fordert die EU und auch die Bundesregierung zum Handeln auf. Die EU müsse wachsam sein, sie dürfe nicht wieder nur zusehen, sagte er. "Die Revolutionsgarden gehören endlich auf die Terrorliste der EU." Das müsse nach seiner Einschätzung auch der Bundeskanzler vorantreiben. "Wenn Bundeskanzler Merz glaubwürdig sein will, muss er das forcieren und damit jetzt umsetzen, was die CDU in der Opposition lauthals gefordert hatte", sagte Nouripour.

Im Iran gehen seit Tagen Menschen auf die Straße. Das Regime antwortet hart, mindestens sieben Menschen sind bereits ums Leben gekommen.