Neue Nahost-Gespräche in Amman kommende Woche
Tel Aviv/Amman (dpa) - Hoffnung nach der ersten Zusammenkunft seit langem: Israel und die Palästinenser wollen ihre ersten Gespräche seit mehr als 15 Monaten schon in der kommenden Woche fortsetzen. Unterhändler beider Seiten sollen erneut in der jordanischen Hauptstadt Amman zusammenkommen.
Das sagte ein Repräsentant, der mit den Verhandlungsdetails vertraut ist. Ein Sprecher der im Gazastreifen herrschenden Hamas verurteilte die neuen Gespräche am Mittwoch als «Farce, Komödie und Zeitverschwendung». Die Kontakte mit Israel «widersprechen den Hoffnungen und Bestrebungen unseres Volkes», sagte Fausi Barhum.
Der jordanische Außenminister Nasser Dschude hatte am Dienstag nach einem Treffen beider Seiten im Beisein des Nahost-Quartetts mitgeteilt, die Kontakte sollten weitergehen. Die Gespräche des israelischen Gesandten Izchak Molcho und seines palästinensischen Kollegen Saeb Erekat seien «positiv» verlaufen. Die Ankündigung kam angesichts des langen Stillstands im Nahost-Friedensprozess und der großen Skepsis vor dem Treffen überraschend.
Es gab allerdings keinen echten Durchbruch oder eine offizielle Rückkehr zu Friedensverhandlungen. Dschude warnte vor zu hohen Erwartungen, sagte aber gleichzeitig, die Wichtigkeit des Treffens dürfe nicht unterschätzt werden. Alle Beteiligten hätten ihre Verpflichtung zu einer Zwei-Staaten-Lösung in Nahost bekräftigt.
Nach Angaben des israelischen Rundfunks übergab Erekat dem Israeli Molcho die Vorschläge der Palästinenser über den künftigen Grenzverlauf sowie die Sicherheitsregelungen. Molcho habe angekündigt, Israel werde in Kürze seine Positionen in der Frage mitteilen.
Die Palästinenser fordern vor einer Rückkehr zu Friedensverhandlungen einen Siedlungsstopp Israels sowie eine Anerkennung der Grenzen von 1967 als Gesprächsbasis. Beides lehnte Israel bislang ab. Die Palästinenser hatten im September 2010 die direkten Gespräche mit Israel kurz nach deren Wiederaufnahme unterbrochen. Auslöser war die Weigerung der israelischen Regierung, einen zehnmonatigen Baustopp in den Siedlungen zu verlängern.
Das neue Treffen in Amman galt als Versuch, vor dem 26. Januar eine Wiederbelebung des stockenden Friedensprozesses zu erreichen. An dem Tag läuft eine Frist aus, die das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland beiden Seiten gesetzt hatte. Sie sollten in der Zeit ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorlegen.
