Neue Dynamik in den Genfer Friedensgesprächen: EU stärkt Rolle in Ukraine-Konfliktlösung
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der jüngsten Verhandlungen in Genf über den US-Plan zur Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Von der Leyen betonte die Bedeutung eines effizienten und koordinierten europäischen Einsatzes und einer starken europäischen Präsenz, die maßgeblich dazu beigetragen hätten, beachtliche Fortschritte zu erzielen. Im Rahmen eines EU-Afrika-Gipfels in Angola unterstrich sie, dass die Einheit Europas und die Konzentration auf das Wohl der Ukraine essenziell seien.
Die Sicherheit des gesamten Kontinents stehe auf dem Spiel, und die territoriale Unversehrtheit sowie die Souveränität der Ukraine müssten gewahrt bleiben. Von der Leyen betonte, dass nur die Ukraine selbst über ihr Militär entscheiden könne und kündigte für den kommenden Dienstag Gespräche innerhalb der sogenannten Koalition der Willigen an, einer Unterstützergruppe, der neben EU-Nationen wie Deutschland und Frankreich auch Nicht-EU-Länder wie Großbritannien und Norwegen angehören.
Unterdessen meldete sich EU-Ratspräsident António Costa zu Wort und bestätigte den neu gewonnenen Schwung in den Friedensgesprächen. Trotz weiterhin offener Fragen sei die Gesamtrichtung positiv. Costa hob hervor, dass Themen wie die Sanktionen gegen Russland und der Umgang mit eingezogenen Vermögenswerten der russischen Zentralbank die volle Einbindung und Entscheidungsgewalt der Europäischen Union benötigten. Er forderte, ähnlich wie von der Leyen, die EU-Staaten auf, geeint im Verhandlungsprozess fortzufahren.
