NATO-Strategen fordern signifikante Erhöhung der Verteidigungsausgaben

NATO-Generalsekretär Mark Rutte betonte die Notwendigkeit drastisch erhöhter Verteidigungsausgaben angesichts der andauernden geopolitischen Spannungen mit Russland. "Wir müssen vorbereitet sein", erklärte er bei einem Besuch in Litauen. Der derzeitige NATO-Zielwert sei bei weitem unzureichend, so Rutte.

Auch Litauens Präsident Gitanas Nauseda appellierte an die Bündnispartner, intensiv in ihre Militärbudgets zu investieren. "Russland wartet nicht", betonte er. Die Gespräche in Vilnius, die Rutte im Rahmen der eintägigen Beratungen der Bukarest-Neun-Gruppe (B9) sowie den nordischen Staaten führte, diente der Vorbereitung des kommenden NATO-Gipfels in Den Haag.

Im Kreise dieser Ländergruppe, der Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Tschechien, die Slowakei und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen angehören, war auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zugegen. Zusätzliche gehörten Finnland, Schweden, Norwegen, Dänemark und Island zu den teilnehmenden nordischen Staaten.

Nauseda wies darauf hin, dass Russland seine Streitkräfte schnell konsolidiere und wiederaufbaue. "Die Zeit drängt, dasselbe zu tun", warnte er. Ein Konsens über Verteidigungsausgaben in Höhe von 5 Prozent des BIP sei aus seiner Sicht dringend erforderlich.

Langfristige Pläne oder Fristen bis 2035 oder 2040 seien überflüssig. Aktuell sieht die NATO ein Ziel von mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben vor. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte sogar gefordert, diesen Wert auf fünf Prozent anzuheben.

Als Kompromiss vorgeschlagen, favorisierte Rutte eine Anhebung auf 3,5 Prozent, ergänzt durch zusätzliche 1,5 Prozent für militärische Infrastruktur. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Bündnispartner diesem Vorschlag zustimmen könnten.