Nato-Gipfel in Den Haag: Mehr Schatten als Licht
Der jüngste Nato-Gipfel in Den Haag bringt nach Ansicht des Politikwissenschaftlers und Experten für Militärfragen, Carlo Masala, wenig Erfreuliches zutage. Laut seiner Einschätzung bleibt der erhoffte Aufschwung für das westliche Bündnis aus. Vor allem die Themen Ukraine und russische Bedrohung fanden kaum Eingang in die Diskussionen, was die strategische Positionierung der Nato als empfindlich geschwächt dastehen lässt. Masala warnt, das Bündnis befinde sich in einer äußerst labilen Phase.
Einige Nato-Mitglieder haben beschlossen, ab 2035 fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung zu budgetieren, was jedoch eher als ein Entgegenkommen gegenüber den USA bewertet wird. Die Sorge über eine mögliche Rücknahme der amerikanischen Schutzgarantien unter Präsident Donald Trump schwebt wie ein Damoklesschwert über Europa. Dennoch bleibt abzuwarten, ob diese Abmachung von allen Mitgliedsstaaten umgesetzt wird, zumal Spanien und die Slowakei offenkundig gegen diese Vorgabe opponieren; auch Italien zeigt sich in dieser Frage wenig begeistert.
Scharfe Kritik trifft den Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der wegen seines allzu zuvorkommenden Verhaltens gegenüber Trump in die Kritik geraten ist. Besonders stieß vielen die peinliche Veröffentlichung einer Schmeichel-SMS seitens Trumps auf, die von Rutte stammte. Masala spricht klar aus, dass eine solche Unterwürfigkeit keinen Platz in der Führung eines transatlantischen Bündnisses haben sollte.
Die Unsicherheiten gegenüber der Verlässlichkeit der USA im Bündnisfall bleiben weiterhin bestehen. Masala betont die dringliche Notwendigkeit, eine eigenständige europäische Verteidigungsstrategie zu entwickeln. Dafür sei eine zügige Lösung des Personalproblems unverzichtbar. Notfalls müsse überlegt werden, die Wehrpflicht als Maßnahme wieder einzuführen, um die bisherigen Leistungen der USA eigenständig zu kompensieren.
