NATO-Gipfel in Den Haag: Historische Aufrüstung und Transatlantische Treue
Beim jüngsten NATO-Gipfel in Den Haag setzten die Staats- und Regierungschefs ein starkes Signal für die Zukunft: Die Verteidigungsausgaben sollen bis 2035 auf beeindruckende fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Diese historische Entscheidung, stark beeinflusst durch den Druck des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und den anhaltenden geopolitischen Spannungen, zeigt die Bereitschaft der NATO, sich gegen neue Bedrohungen zu wappnen. Mit diesem Schritt entgeht das Bündnis vorerst einer drohenden Spaltung, die viele nach Trumps Wahlsieg befürchtet hatten.
Die Erhöhung des Verteidigungsbudgets soll gewährleisten, dass jeder NATO-Mitgliedsstaat mindestens 3,5 Prozent des BIP für Kernanforderungen ausgibt, was auch Investitionen in Infrastruktur wie erweiterte Häfen und panzertaugliche Brücken umfasst. Trump erhofft sich durch die Einigung eine Wiederbelebung des transatlantischen Bündnisses. Zudem verspricht man sich von diesem Schritt, dass Trump die US-Bereitschaft zur Verteidigung der NATO-Mitglieder gemäß Artikel 5 nicht mehr in Frage stellt.
Bundeskanzler Friedrich Merz betonte, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben aus eigenem Sicherheitsinteresse und nicht wegen Trump steigert, denn Russland bedroht nicht nur die Ukraine, sondern gefährdet auch den Frieden auf dem europäischen Kontinent. NATO-Generalsekretär Mark Rutte lobte Trump für seine Durchsetzungskraft, die bisher keinem US-Präsidenten gelang.
Ein weiterer Aspekt des Gipfels war die Diskussion um den Ukraine-Krieg. Präsident Wolodymyr Selenskyj spielte diesmal jedoch nur eine Nebenrolle, da die NATO keine gesonderte Arbeitssitzung dazu abhielt. Trotzdem sicherte man der Ukraine zu, dass die NATO-Staaten ihre Unterstützungsleistungen als Teil der Verteidigungsausgaben anerkennen könnten. Selenskyjs Hoffnung auf schriftliche Zusagen zum 'unumkehrbaren Weg' in die NATO wurde dagegen nicht erfüllt.
Für Aufsehen sorgte die Haltung von Regierungschefs wie Spaniens Pedro Sánchez und dem slowakischen Premier Robert Fico, die das neue Ausgabenziel nicht mittragen wollten. Doch dank Ruttes Einsatz blieb dies ohne größere Folgen. Der Plan für den nächsten Gipfel ist bereits geschmiedet: Er soll in der Türkei stattfinden, gefolgt von Albanien im Jahr 2027.
