Nato: Der Wettlauf um die Verteidigungsstrategie

Kurz vor dem mit Spannung erwarteten Bündnisgipfel in Den Haag betonte Nato-Generalsekretär Mark Rutte eindringlich die Notwendigkeit einer schnellen Implementierung der neuen Vorgaben für Verteidigungsausgaben. Die rasante militärische Umstrukturierung Russlands nannte er "atemberaubend und furchteinflößend". Rutte warnte, dass ein Versäumnis der Vorbereitung dazu führen könnte, dass die Verteidigungsfähigkeit innerhalb von drei bis fünf Jahren erodiert.

Ein zentrales Anliegen Ruttes ist die dringend notwendige Aufholjagd der Nato in der Artilleriemunitionsproduktion. Er wies darauf hin, dass Russland aktuell in drei Monaten so viel produziert wie die Nato in einem ganzen Jahr, obwohl die russische Wirtschaft deutlich kleiner sei. Dies sei keine nachhaltige Situation. Um Konflikten vorzubeugen, müsse der Westen investieren.

Angesichts des Vorschlags, die Frist für das Erreichen des neuen Nato-Verteidigungsziels auf das Jahr 2035 zu setzen, stand Rutte kritisch gegenüber. Er hatte sich für 2032 stark gemacht. Beim bevorstehenden Gipfeltreffen wollen die Staats- und Regierungschefs formal die Erhöhung der verteidigungsrelevanten Ausgaben der Allianzstaaten auf mindestens fünf Prozent des BIP beschließen. Darunter sollen insbesondere 3,5 Prozent auf traditionelle Militärausgaben entfallen. Darüber hinaus könnten Infrastrukturinvestitionen wie in Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und Häfen einbezogen werden.

Besonders lobende Worte fand der Generalsekretär für Deutschland. Die Bundesregierung hatte bereits den Vorabend des Gipfels genutzt, um anzukündigen, dass sie die klassischen Verteidigungsausgaben bis 2029 auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung anheben wird, anstatt erst 2035.