Musk-Rechtsvertreter im Konflikt mit US-Wertpapieraufsichtsbehörde
Elon Musk steht erneut mit der US-Börsenaufsicht SEC auf Kriegsfuß. Dieses Mal geht es nicht um Tweets, die den Aktienkurs von Tesla beeinflusst haben könnten, sondern um sein Verhalten bei der Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter, heute bekannt unter dem Namen X.
Die SEC hatte im Vorfeld erklärt, dass sie Musks Käufe von Twitter-Aktien im Jahr 2022 sowie seine Erklärungen und SEC-Einreichungen im Zusammenhang damit untersucht habe. Elon Musk habe sich aber geweigert, im September an einer Befragung im Rahmen der Untersuchung teilzunehmen.
Die Behörde hatte damals erklärt, dass sie befugt sei, zusätzliche Zeugenaussagen des Tesla-Chefs einzuholen – und dass sie seit der letzten Befragung von Musk neue Unterlagen im Rahmen der Untersuchung erhalten habe. Die Vorladung der SEC überschreite jedoch laut Musks Anwälten die Ermittlungsbefugnisse der Behörde und sei übermäßig belastend, da sie "irrelevante Beweise" verlange. Alex Spiro, ein Anwalt von Musk, bezeichnete die Untersuchung insgesamt als "fehlgeleitet". In einem Schreiben baten seine Anwälte den entsprechenden Bundesrichter in San Francisco, Musk nicht zu zwingen, im Rahmen der SEC-Untersuchung aussagen zu müssen. Eine aktuelle Stellungnahme der SEC zu der Kritik der Musk-Anwälte steht jedoch bislang aus.
Die SEC will Musk zu dem Kauf von Twitter im Jahr 2022 befragen. Der Techunternehmer schweigt bisher und greift laut einem Bericht nun die Behörde über seine Anwälte an. Musk hatte am 4. April 2022 bekannt gegeben, dass er eine Beteiligung von 9,2 Prozent an Twitter erworben hat. Dies geschah elf Tage nach der von der SEC gesetzten Frist für derartige Offenlegungen. Zunächst erklärte Musk, er wolle ein passiver Anteilseigner sein, doch später im selben Monat gab er bekannt, Twitter komplett übernehmen zu wollen. Nachdem er verklagt worden war, um dieses Vorhaben abzuschließen, schloss Musk die Übernahme von Twitter Ende Oktober 2022 ab.
Die US-Börsenaufsicht hatte im Vorfeld bereits erklärt, dass sie Musks Käufe von Twitter-Aktien sowie seine Erklärungen und Einreichungen im Rahmen der Übernahme untersucht habe. Musk allerdings verweigerte eine Befragung im September. Die SEC hatte daraufhin erklärt, dass sie befugt sei, zusätzliche Zeugenaussagen des Tesla-Chefs einzuholen und seit der letzten Befragung neue Unterlagen erhalten habe.
In Reaktion auf die Vorladung hat Musks Anwälte beim Bundesgericht in San Francisco nun Einwände eingereicht. Sie argumentieren, dass die Befragung und die Forderungen der SEC die Ermittlungsbefugnisse der Behörde überschreiten und übermäßig belastend seien, da sie "irrelevante Beweise" verlangen. Der Anwalt von Musk, Alex Spiro, bezeichnete die gesamte Untersuchung sogar als "fehlgeleitet". In einem Schreiben an den zuständigen Bundesrichter baten Musks Anwälte, ihn nicht zu zwingen, im Rahmen der SEC-Untersuchung auszusagen. Eine Stellungnahme der SEC zu den Vorwürfen der Musk-Anwälte steht derzeit noch aus.
Musk, der bekanntlich als reichster Mann der Welt gilt, erwarb im April2022 eine Beteiligung von 9,2 Prozent an Twitter. Allerdings geschah dies elf Tage nach Ablauf der Frist, die von der SEC gesetzt wurde, um solche Offenlegungen zu machen. Anfangs erklärte Musk, er wolle lediglich ein passiver Anteilseigner bleiben, doch später im selben Monat gab er bekannt, Twitter komplett übernehmen zu wollen. Nach einer Klage, um dieses Geschäft abzuschließen, vollzog Musk schließlich im Oktober 2022 die Übernahme von Twitter.
