Moldawiens Regierungschef Munteanu tritt zurück

Chisinau - Moldawiens Ministerpräsident Alexandru Munteanu hat überraschend seinen Rücktritt erklärt.

Munteanu begründete am Freitag seinen Rücktritt damit, dass er sein Mandat "nicht mehr im Einklang mit seinen Prinzipien und Überzeugungen ausüben" könne. Der Rücktritt des Regierungschefs zieht automatisch den Rücktritt der gesamten Regierung nach sich.

Präsidentin Maia Sandu teilte mit, dass Munteanu sein Amt bis zur Ernennung eines Nachfolgers weiterführen werde. Sie kündigte an, in der kommenden Woche Gespräche mit den Parlamentsfraktionen aufzunehmen, um schnell einen neuen Kandidaten für das Amt zu benennen. Die Entscheidung stellt eine Herausforderung für Sandu und ihre pro-europäische Regierungspartei Aktion und Solidarität (PAS) dar, die bei der letzten Parlamentswahl einen klaren Sieg errungen hatte.

In den Medien wird über einen Zusammenhang des Rücktritts mit aktuellen Skandalen spekuliert. Dabei geht es um gefälschte Zeugnisse des Chefs der Flugsicherheitsbehörde MoldATSA und Bestechungsgelder bei Staatsangestellten. Zudem soll eine Cousine Sandus hoch bezahlte Jobs erhalten haben. Sandu versuchte, den Verdacht der Einflussnahme auszuräumen, und sagte, dass Munteanu die Freiheit gehabt habe, die Regierung nach seinen Vorstellungen zu führen.