Merz fordert globale Initiative für Klimaschutz in Brasilien
Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf dem Klimagipfel in Brasilien einen eindringlichen Appell für eine "globale Kraftanstrengung" zur Bekämpfung der Erderwärmung adressiert. Dabei sicherte er neue Finanzmittel für den Schutz des tropischen Regenwaldes zu. Deutschland plant, sich mit einem "namhaften Betrag" an einem neuen Milliardenfonds zu beteiligen, der die Abholzung in Ländern wie Brasilien und dem Kongo bremsen soll, so der CDU-Vorsitzende in seiner Ansprache. Brasiliens Vorschlag sieht Zahlungen reicher Staaten von anfänglich 25 Milliarden US-Dollar vor. Rund 70 Entwicklungsländer, die Tropenwälder besitzen, könnten davon profitieren. Der Gipfel markiert den Beginn der eigentlichen Weltklimakonferenz, die zehn Jahre nach dem Pariser Abkommen stattfindet, einem Meilenstein, der von fast 200 Nationen unterzeichnet wurde.
Merz betonte, jedes Land stehe an einem Wendepunkt und müsse entscheiden, wie es der Erderwärmung begegnet. Für Deutschland sei die Wahl klar: Innovationen und Technologien zur Eindämmung des Klimawandels. "Unsere Wirtschaft ist der Schlüssel, um unser Klima noch besser zu schützen", so Merz. Ziel sei es, Wirtschaftlichkeit mit Klimaschutz und sozialer Ausgewogenheit zu verbinden.
Merz unterstrich zudem Deutschlands Verpflichtungen zu den nationalen und europäischen Klimazielen, wobei er die internationale Verantwortung betonte. Deutschland stellt 2024 etwa sechs Milliarden Euro für Klimaprojekte zur Verfügung, doch seien auch andere Staaten gefordert, einen stärkeren Beitrag zu leisten. Dies betrifft besonders Länder mit hohen Emissionen und wirtschaftlichen Möglichkeiten wie China und die Golfstaaten.
Die Organisation Oxfam kritisierte die Aussage von Merz, dass auf Deutschland Verlass sei. Jan Kowalzig von Oxfam kommentierte, die Behauptung sei angesichts von Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit schwer erträglich.
Die konkreteste Ankündigung war Deutschlands Beteiligung am Fonds "Tropenwälder für immer", der Länder mit finanziellen Anreizen für den Erhalt ihrer Wälder belohnt und bei Abholzung sanktioniert. Der Fonds könnte jährlich Milliarden ausschütten. Brasilien und Indonesien werden jeweils eine Milliarde US-Dollar beitragen, während Norwegen schon drei Milliarden über zehn Jahre zugesagt hat. Frankreich erwägt eine Unterstützung von 500 Millionen Euro.
Greenpeace-Vertreter Martin Kaiser kritisierte die ungenauen finanziellen Zusagen von Merz und bemängelte, dass der Kanzler eine Gelegenheit verpasst habe, die COP30-Verhandlungen zu stärken. Dieser Klimagipfel war Merz' erster bedeutender Auftritt in Sachen Klimaschutz seit Amtsantritt. Sein Besuch in Belém, einer Stadt beinahe 9.000 Kilometer von Berlin entfernt, wurde relativ kurzfristig organisiert. Nach einem kurzen Aufenthalt kehrt er nach Deutschland zurück. Merz verpasste im September die UN-Vollversammlung, wollte jedoch auf der aktuellen UN-Konferenz Präsenz zeigen und den Multilateralismus unterstützen.
