Merkel, Johnson und Macron appellieren an Iran
12. Januar 2020, 18:27 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel, Großbritanniens Premier Boris Johnson und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben in einer gemeinsamen Erklärung an den Iran appelliert, sich an die Vereinbarungen des sogenannten Atom-Deals zu halten. "Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass der Iran zur vollumfänglichen Einhaltung seiner Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung zurückkehrt", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Sonntagabend verbreitet wurde. "Wir haben unsere tiefe Sorge über die Maßnahmen ausgedrückt, die der Iran im Widerspruch zu seinen Verpflichtungen seit Juli 2019 ergriffen hat."
Diese Maßnahmen müssten umgekehrt werden, so das Trio. "Wir behalten uns vor, auf alle in der Vereinbarung vorgesehenen Maßnahmen zurückzugreifen, um diese Vereinbarung zu erhalten und Fragen in Bezug auf Irans Umsetzung seiner Verpflichtungen aus der Vereinbarung zu klären", hieß es weiter. Darüber hinaus müsse man "einen langfristigen Rahmen für das iranische Nuklearprogramm definieren". Aktuelle Ereignisse hätten "die destabilisierende Rolle des Irans in der Region, inklusive der iranischen Revolutionsgarden und der Al-Quds-Kräfte" hervorgehoben. Die Erklärung Irans hinsichtlich des Abschusses von UIA Flug PS752 nehmen Merkel, Johnson und Macron nach eigenen Worten "zur Kenntnis". "Wir bleiben dazu bereit, mit dem Iran zur Bewahrung von Stabilität in der Region einen Dialog zu führen", hieß es am Ende der Erklärung. Vor einer Woche hatte der Iran angekündigt, Urananreicherung künftig ohne die Begrenzungen durchführen, die im 2015 vereinbarten Atomabkommen festgelegt worden waren. 2015 war nach 13 Jahren Atomstreit eine Einigung zwischen dem Iran und dem Westen erzielt worden. Sie sah unter anderem vor, dass der Iran zwei Drittel der Zentrifugen abbauen, für 15 Jahre Uran nicht auf einen Grad von über 3,67 Prozent anreichern und zu keinem Zeitpunkt mehr als 300 Kilo angereichertes Uran im Land lagern durfte. Die westlichen Sanktionen waren dafür aufgehoben worden. Hintergrund ist die Sorge westlicher Staaten und insbesondere Israels, dass der Iran eine Atombombe bauen könnte. Dafür ist typischerweise ein Anreicherungsgrad von über 85 Prozent notwendig. Unter US-Präsident Donald Trump war das Atomabkommen bereits von Seiten der USA gekündigt und die Sanktionen waren wieder in Kraft gesetzt, und kürzlich noch weiter verschärft worden. Jüngster Höhepunkt der Eskalation war die gezielte Tötung des iranischen Top-Militärs Qasem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff im Irak. Im Zuge eines Vergeltungsschlages gegen eine US-Basis im Irak kam zwar niemand ums Leben, der Iran schoss aber in diesem Zusammenhang kurz darauf mutmaßlich versehentlich eine Passagiermaschine auf dem Weg in Richtung Ukraine ab. Alle 176 Menschen an Bord kamen dabei am Mittwoch ums Leben.
Diese Maßnahmen müssten umgekehrt werden, so das Trio. "Wir behalten uns vor, auf alle in der Vereinbarung vorgesehenen Maßnahmen zurückzugreifen, um diese Vereinbarung zu erhalten und Fragen in Bezug auf Irans Umsetzung seiner Verpflichtungen aus der Vereinbarung zu klären", hieß es weiter. Darüber hinaus müsse man "einen langfristigen Rahmen für das iranische Nuklearprogramm definieren". Aktuelle Ereignisse hätten "die destabilisierende Rolle des Irans in der Region, inklusive der iranischen Revolutionsgarden und der Al-Quds-Kräfte" hervorgehoben. Die Erklärung Irans hinsichtlich des Abschusses von UIA Flug PS752 nehmen Merkel, Johnson und Macron nach eigenen Worten "zur Kenntnis". "Wir bleiben dazu bereit, mit dem Iran zur Bewahrung von Stabilität in der Region einen Dialog zu führen", hieß es am Ende der Erklärung. Vor einer Woche hatte der Iran angekündigt, Urananreicherung künftig ohne die Begrenzungen durchführen, die im 2015 vereinbarten Atomabkommen festgelegt worden waren. 2015 war nach 13 Jahren Atomstreit eine Einigung zwischen dem Iran und dem Westen erzielt worden. Sie sah unter anderem vor, dass der Iran zwei Drittel der Zentrifugen abbauen, für 15 Jahre Uran nicht auf einen Grad von über 3,67 Prozent anreichern und zu keinem Zeitpunkt mehr als 300 Kilo angereichertes Uran im Land lagern durfte. Die westlichen Sanktionen waren dafür aufgehoben worden. Hintergrund ist die Sorge westlicher Staaten und insbesondere Israels, dass der Iran eine Atombombe bauen könnte. Dafür ist typischerweise ein Anreicherungsgrad von über 85 Prozent notwendig. Unter US-Präsident Donald Trump war das Atomabkommen bereits von Seiten der USA gekündigt und die Sanktionen waren wieder in Kraft gesetzt, und kürzlich noch weiter verschärft worden. Jüngster Höhepunkt der Eskalation war die gezielte Tötung des iranischen Top-Militärs Qasem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff im Irak. Im Zuge eines Vergeltungsschlages gegen eine US-Basis im Irak kam zwar niemand ums Leben, der Iran schoss aber in diesem Zusammenhang kurz darauf mutmaßlich versehentlich eine Passagiermaschine auf dem Weg in Richtung Ukraine ab. Alle 176 Menschen an Bord kamen dabei am Mittwoch ums Leben.
