Meloni attackiert Brüssel mit drastischer Warnung

Eine Rede mit Wucht

Als Giorgia Meloni in Rimini auf die Bühne trat, erwartete niemand eine höfliche Sonntagsrede. Stattdessen lieferte die italienische Premierministerin eine 40-minütige Abrechnung.

Ihre Diagnose: Europa verliere an Gewicht, während China und die USA längst das Tempo vorgäben. „Zur geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt“, nannte sie das Schicksal der EU – wenn sich nichts ändere.

Unerwartete Parallele zu Draghi

Bemerkenswert: Nur wenige Tage zuvor hatte Mario Draghi, Melonis parteiloser Vorgänger und ehemaliger EZB-Präsident, an gleicher Stelle eine ähnliche Warnung ausgesprochen.

Dass sich ausgerechnet die nationalkonservative Regierungschefin und der technokratische Euro-Verteidiger in der Analyse einig sind, verleiht den Worten zusätzliche Schärfe. Meloni betonte, sie habe diese Entwicklung schon vor Jahren kommen sehen – und fühle sich bestätigt.

Europas Fundament wankt

Meloni stellte ihre Kritik in einen größeren Rahmen: Die westlichen Demokratien würden von „zynischen Autokratien“ herausgefordert, sagte sie – gemeint sind vor allem China und Russland.

Während autoritäre Regime ihren Einfluss ausbauten, schaffe es die EU nicht, ihre wirtschaftliche und politische Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. „Europa muss seine Seele wiederfinden“, forderte sie.

Zwischen Brüssel und Rom

Die Premierministerin ist seit Oktober 2022 im Amt. Im Wahlkampf trat sie mit klar EU-skeptischen Parolen an, als Regierungschefin zeigte sie sich bislang pragmatischer.

In Brüssel verhandelt sie nüchtern über Haushaltsregeln und Industriehilfen, zu Hause hingegen kultiviert sie die Rolle der Kritikerin. Die Rede in Rimini passt in dieses Muster: scharfe Worte für das Publikum daheim, aber kein konkretes Programm für die europäische Ebene.

Ein Weckruf für die EU

Ob Melonis Attacke in Brüssel Wirkung entfaltet, bleibt offen. Unstrittig ist: Die EU steht vor ungelösten Fragen – von der Abhängigkeit in der Verteidigungspolitik über den Rückstand bei Schlüsseltechnologien bis hin zur schwächelnden Wettbewerbsfähigkeit. Die Kritik der Italienerin trifft deshalb einen wunden Punkt.