Massive Vorbehalte in NRW-SPD gegen Große Koalition im Bund
06. Januar 2018, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Düsseldorf (dts) - In der nordrhein-westfälischen SPD bestehen massive Vorbehalte gegen eine Große Koalition im Bund. "In meiner Landtagsfraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten, der bislang Sympathie für eine erneute große Koalition erkennen lassen hat. Das ist anders als noch vor vier Jahren", sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben).
Seine Partei habe zwar keine Angst vor einer neuen Großen Koalition, wohl aber ein tiefes Unbehagen, fügte Römer hinzu. "In der Vergangenheit hat die SPD schmerzlich lernen müssen, wie wenig das Wort Wert ist, das CDU und CSU einem geben. Anders gesagt: Wir trauen Frau Merkel und ihrer Truppe nicht mehr über den Weg." Römer forderte die Union auf, in den Verhandlungen Zugeständnisse zu machen. "Wenn die SPD noch einmal in eine große Koalition gehen soll, wird die Union inhaltlich an ihre Schmerzgrenze gehen müssen. Und in einigen Punkten auch darüber hinaus", sagte der Sozialdemokrat. "Die sachgrundlose Befristung und die Zwei-Klassen-Medizin müssen weg, das Rentenniveau muss stabilisiert werden und mittelfristig wieder steigen. Und wir brauchen eine Regelung für die Schulden der Kommunen", forderte Römer. "Wenn die Union bei all diesen Punkten mitgeht - bitte. Mir fehlt da aber die Phantasie." Römer ist auch Vorsitzender des mitgliederstärksten SPD-Regionalverbandes "Westliches Westfalen". Seine Kollegin Britta Altenkamp, Vorsitzende der zweitgrößten SPD-Gliederung in NRW, der Region Niederrhein, äußerte sich im Gespräch mit dem RND ebenfalls skeptisch. "Die Stimmung an der Basis ist extrem angespannt", sagte Altenkamp. "Viele SPD-Mitglieder verbinden die Große Koalition mit Zwängen und Basta-Politik. Davon haben Sie sie Nase voll". Sollte es zu einer Mitgliederbefragung über einen Koalitionsvertrag kommen, erwarte sie nicht, dass es noch einmal 75 Prozent Zustimmung gebe, so die Politikerin aus Essen weiter. "Sollte der Wert unter 60 Prozent fallen, müssen wir ernsthaft darüber diskutieren, ob man damit noch eine Große Koalition eingehen kann." Ihr persönlich wäre es am liebsten, wenn es so weit nicht käme, so Altenkamp. "Wenn sich der SPD-Vorstand am Ende der Sondierungen gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausspricht, wäre das für die SPD vermutlich die beste Lösung."
Seine Partei habe zwar keine Angst vor einer neuen Großen Koalition, wohl aber ein tiefes Unbehagen, fügte Römer hinzu. "In der Vergangenheit hat die SPD schmerzlich lernen müssen, wie wenig das Wort Wert ist, das CDU und CSU einem geben. Anders gesagt: Wir trauen Frau Merkel und ihrer Truppe nicht mehr über den Weg." Römer forderte die Union auf, in den Verhandlungen Zugeständnisse zu machen. "Wenn die SPD noch einmal in eine große Koalition gehen soll, wird die Union inhaltlich an ihre Schmerzgrenze gehen müssen. Und in einigen Punkten auch darüber hinaus", sagte der Sozialdemokrat. "Die sachgrundlose Befristung und die Zwei-Klassen-Medizin müssen weg, das Rentenniveau muss stabilisiert werden und mittelfristig wieder steigen. Und wir brauchen eine Regelung für die Schulden der Kommunen", forderte Römer. "Wenn die Union bei all diesen Punkten mitgeht - bitte. Mir fehlt da aber die Phantasie." Römer ist auch Vorsitzender des mitgliederstärksten SPD-Regionalverbandes "Westliches Westfalen". Seine Kollegin Britta Altenkamp, Vorsitzende der zweitgrößten SPD-Gliederung in NRW, der Region Niederrhein, äußerte sich im Gespräch mit dem RND ebenfalls skeptisch. "Die Stimmung an der Basis ist extrem angespannt", sagte Altenkamp. "Viele SPD-Mitglieder verbinden die Große Koalition mit Zwängen und Basta-Politik. Davon haben Sie sie Nase voll". Sollte es zu einer Mitgliederbefragung über einen Koalitionsvertrag kommen, erwarte sie nicht, dass es noch einmal 75 Prozent Zustimmung gebe, so die Politikerin aus Essen weiter. "Sollte der Wert unter 60 Prozent fallen, müssen wir ernsthaft darüber diskutieren, ob man damit noch eine Große Koalition eingehen kann." Ihr persönlich wäre es am liebsten, wenn es so weit nicht käme, so Altenkamp. "Wenn sich der SPD-Vorstand am Ende der Sondierungen gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausspricht, wäre das für die SPD vermutlich die beste Lösung."
