Mahmoud Abbas begeht 90. Geburtstag im Schatten seiner politischen Herausforderungen

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat seinen 90. Geburtstag in aller Stille ohne öffentliche Feierlichkeiten begangen. Als einer der ältesten regierenden Staatschefs weltweit wird lediglich Paul Biya aus Kamerun mit 92 Jahren von ihm übertroffen. Wie in den vergangenen Jahren verzichtete Abbas auf eine öffentliche Würdigung seines Jubiläums. Diesmal lastet zudem das schwere Erbe der jüngsten Konflikte im Westjordanland und im Gaza-Streifen auf dem Anlass. Die schwierige politische Situation im Nahen Osten überschattet den palästinensischen „Unabhängigkeitstag“ am 15. November.

Hinzu kommt die Frage nach der Nachfolge von Abbas, der durch gesundheitliche Probleme in den letzten Jahren immer seltener auftritt. Häufiger zu sehen ist er im Rahmen von Auslandsbesuchen, bei denen er von Leibwächtern gestützt wird. In offiziellen Berichten wird sein Gesundheitszustand nach wie vor als gut eingestuft, ungeachtet der offensichtlichen Einschränkungen. Bereits Ende Oktober bereitete Abbas eine Regelung für den Fall seines Ablebens oder seiner Amtsunfähigkeit vor: Hussein al-Scheich, sein Stellvertreter, soll dann die Führung der palästinensischen Autonomiebehörde übernehmen.

Abbas, Nachfolger des PLO-Gründers Jassir Arafat, ist bei seiner Bevölkerung jedoch wenig populär. Seit seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen 2005 fanden keine weiteren Wahlen mehr statt, was seiner Beliebtheit nicht zuträglich ist. Im Gegensatz zur radikalen Hamas, die die Macht im Gazastreifen 2007 übernommen hat, sieht sich Abbas mit seiner Fatah-Bewegung als gemäßigtere Kraft. Dennoch bleibt seine Autonomieverwaltung im israelisch besetzten Westjordanland gegenüber der israelischen Militärverwaltung und den Siedlungsexpansionsplänen der israelischen Regierung weitgehend handlungsunfähig.