Macron zu historischem Staatsbesuch in Deutschland – Impulse für Europa

Ein historisches Ereignis und ein klares Bekenntnis zur europäischen Einheit – mit diesen Worten lässt sich der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit mehr als zwei Jahrzehnten wohl am treffendsten beschreiben. Emmanuel Macron, der in Begleitung seiner Gattin Brigitte nach Berlin gereist ist, bekräftigte, ähnlich wie bereits in seiner Aufsehen erregenden Sorbonne-Ansprache, die dringende Notwendigkeit der deutsch-französischen Kooperation für das Überleben Europas.

Die Beziehung der beiden Länder sei für Europa von unschätzbarem Wert, so Macron während seines Besuches. Im Zuge mancher öffentlicher Äußerungen scheint zwar der bilaterale Motor zu stottern, Macron entgegnet dem Ganzen jedoch entschieden: Der Zusammenhalt sei ungebrochen und der Fortschritt markant.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will dieses bedeutsame Ereignis, das zeitgleich mit der 75-Jahr-Feier des Grundgesetzes stattfindet, zu einem "wirklichen Fest" machen, um gemeinsam die Demokratie zu zelebrieren. Im Rahmen seines mehrtägigen Staatsbesuches wird Macron ebenso in Dresden eine Europa-Rede halten und in Münster für seinen Einsatz für den Frieden ausgezeichnet, bevor er auf dem Schloss Meseberg zu intensiven Gesprächen mit Kanzler Olaf Scholz und Regierungsmitgliedern zusammentrifft.

Vorausgegangene Unruhen in Frankreich hatten einen früheren Staatsbesuch Macrons verzögert, welcher nun in einer etwas kompakteren Form nachgeholt wird. Steinmeier und Macron nutzen diesen Anlass nicht nur zur Verstärkung der bilateralen Freundschaft, sondern auch zur Mobilisierung der deutschen Bevölkerung für die anstehende Europawahl, bei der eine niedrige Wahlbeteiligung vermieden und dem Vormarsch rechter Parteien entgegengetreten werden soll.

Dennoch darf nicht übersehen werden, dass trotz der guten Beziehung auf Staatsebene, gerade in Schlüsselfragen zwischen den beiden Regierungen Diskrepanzen herrschen. Diese betreffen unterschiedliche Ansichten zur Unterstützung der Ukraine, wirtschaftspolitische Strategien und das Verhältnis zu den globalen Akteuren USA und China. Während Macron eine Stärkung der europäischen Autonomie und Verteidigung vertritt, bleibt Scholz der transatlantischen Achse und dem Handel mit China treu.

Diese und andere Differenzen sollen im Rahmen der bevorstehenden Gespräche behandelt und möglichst ausgeräumt werden. Macron fordert in diesem Kontext eine entschiedene europäische Antwort auf die Herausforderungen der globalen Politik, während in Deutschland noch auf Anstoße des französischen Präsidenten gewartet wird. Die Spannung zwischen visionären Impulsen und politischer Realität bleibt ein bestimmendes Element der deutsch-französischen Beziehungen und deren Tragweite für Europa. (eulerpool-AFX)