Machtkampf in der Werteunion – Verlässt Maaßen die Partei?

Berlin (dpa) - In der konservativen Kleinpartei Werteunion tobt ein Machtkampf. Nachdem der Bundesvorsitzende Hans-Georg Maaßen Teilen des Vorstandes einen Putsch vorgeworfen hatte, meldete sich nun die stellvertretende Parteivorsitzende Sylvia Pantel zu Wort. Sie wirft dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten in einer Videobotschaft auf der Plattform X autokratisches und parteischädigendes Verhalten vor. 

«Seit Monaten beobachtet der Bundesvorstand, wie unser Bundesvorsitzender immer wieder öffentlich die Nähe zur AfD sucht. Wir sehen seine manchmal verstörenden Hasspostings auf verschiedenen Social-Media-Kanälen», so Pantel in dem Video. «Wir sehen seinen immer deutlicher werdenden autokratischen Anspruch, der den gesamten Vorstand zu Statisten machen will.» 

Um sich Mehrheiten zu verschaffen, habe Maaßen am vergangenen Dienstag bei einer Konferenz mit den Landesvorsitzenden den gewählten Vorstand des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen seines Amtes enthoben und vier Gefolgsleute rechtswidrig eingesetzt, erklärt Pantel, bisher selbst Landesvorsitzende in NRW. Dagegen werde man juristisch vorgehen.

Maaßen deutet Rückzug aus der Partei an

Maaßen hatte am Mittwoch selbst ein Statement veröffentlicht, das er nach eigenen Angaben am Dienstagabend bei der Videokonferenz mit den Landesvorständen der Werteunion abgegeben hatte. Darin erklärte er, dass er eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in diesem Vorstand nicht mehr für möglich halte. 

«Was hier stattfindet, ist ein Putsch und eine Machtübernahme von Leuten, die ihre Mitgliedschaft und Funktion mir zu verdanken haben», heißt es in dem Statement. Er sei nicht bereit, «als Galionsfigur oder Frühstücksdirektor die Verantwortung zu übernehmen für die Partei» und für «Schmutzeleien» hinter seinem Rücken. «Ich weiß nicht, ob ich in zwei oder drei Wochen noch der Partei angehören werde.»

Werteunion im Februar 2024 als Partei gegründet

Damit dürfte die Kleinpartei vor der Zerreißprobe stehen. Die Werteunion hatte sich erst im Februar 2024 als Partei gegründet, konnte bei Wahlen aber niemals erkennbare Erfolge erzielen. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg kam sie im vergangenen Jahr gerade einmal auf Ergebnisse zwischen 0,2 bis 0,6 Prozent. 

Maaßen, ebenso wie Pantel früher CDU-Mitglied, hatte bei der Gründung erklärt, die neue Partei solle eine Lücke zwischen der Union und der AfD schließen. Im September 2024 wurde auch der frühere AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen Mitglied der Werteunion.