Linken-Abgeordneter wirft Polizei in Riesa "Frontalattacke" vor
Riesa - Der sächsische Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen will Strafanzeige gegen Polizeibeamte erstatten, nachdem er bei einer Demonstration in Riesa nach eigenen Angaben von der Polizei attackiert wurde. Der Linken-Politiker, der als parlamentarischer Beobachter vor Ort war, wurde nach eigener Aussage von einem Beamten der niedersächsischen Polizei angegriffen.
"Für uns ist klar: Wir werden Strafanzeige gegen die verantwortlichen Beamten erstatten", sagte Nguyen dem "Stern". Er habe lautstark und mit seinem Ausweis darauf hingewiesen, dass er parlamentarischer Beobachter sei. "Trotzdem hat mir ein Polizist ins Gesicht geschlagen. Das war eine Frontalattacke, wie ich sie noch nie erlebt habe", so Nguyen. Der Abgeordnete erlitt dabei Verletzungen im Mund- und Kieferbereich und musste ärztlich behandelt werden.
Die Kriminalpolizei wurde bereits eingeschaltet, nachdem ein Kommunikationsteam der Polizei den Vorfall dokumentiert hatte. Nguyen trug, so sagte er es dem "Stern", während der gesamten Demonstration seinen Abgeordnetenausweis sichtbar bei sich, auch sein Mitarbeiter war mit einer Warnweste als Teil des Beobachterteams gekennzeichnet. "Ich habe für einen Moment schwarzgesehen, bis ich von umstehenden Menschen hochgezogen wurde." Nach dem Vorfall musste er seine Beobachtertätigkeit abbrechen.
Der Abgeordnete fordert eine umfassende Untersuchung: "Es geht hier um mehr, nämlich darum, dass alle Fälle von Polizeigewalt umfassend untersucht werden." Von der sächsischen Landesregierung erwartet er eine vollständige Aufarbeitung des Vorfalls. "Es muss klar werden, dass solche Vorfälle Konsequenzen haben und Grundrechte wie Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit für alle Menschen gleichermaßen gelten müssen."
