Lammert: Hohe Beteiligung «bemerkenswert»
Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die hohe Beteiligung am SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag als bemerkenswerten Beleg für den Wunsch vieler Parteimitglieder nach Teilhabe bezeichnet.
In einem Gespräch mit der «Neuen Osnabrücker Zeitung» warnte Lammert aber vor übertriebenen Schlussfolgerungen. Fundamentalkritik an diesem Verfahren sei ebenso voreilig wie die Empfehlung, eine solche Befragung zum Muster aller künftigen Koalitionsvereinbarungen zu machen.
Bei der SPD sei die Grundsatzfrage zu klären gewesen, ob überhaupt und unter welchen Bedingungen sie sich an einer großer Koalition beteiligen solle. Für einen solchen innerparteilichen Entscheidungsprozess biete das Parteiengesetz einen beachtlichen Ermessensspielraum. «Dass die Parteien davon Gebrauch machen, ist sicher nicht zu beanstanden», betonte Lammert.
