Kulturstaatsminister Weimer warnt vor gesamtdeutschem Autoritarismus

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat den Erfolg der AfD und die gesellschaftlichen Verhärtungen nicht als ein isoliertes Problem Ostdeutschlands identifiziert. Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit betonte er, dass autoritäre Tendenzen, Polarisierung und sozialer Zerfall ebenso in Westdeutschland zu beobachten seien.

Es sei unzutreffend und unfair, Ostdeutschland allein die Verantwortung für das AfD-Phänomen zuzuschieben. Vielmehr sieht er darin ein gesamtdeutsches Problem, das gemeinsame Anstrengungen erfordere.

Trotz deutlich höherer Zustimmungswerte der AfD in ostdeutschen Bundesländern als im Westen, glaubt Weimer an die Überwindbarkeit dieser Problematik. Er ist überzeugt, dass nicht rund 30 Prozent der Ostdeutschen mit neonationalistischen Ideen sympathisieren würden und prognostiziert, dass sich diese Stimmungslagen bis zur nächsten Bundestagswahl auch wieder ändern könnten, sodass das "AfD-Soufflé" in sich zusammenfallen könne.

Vor dem Hintergrund eines zunehmenden Aufschaukelns der politischen Extreme - exemplarisch nannte er AfD und Linke - appelliert Weimer an das Engagement der bürgerlichen Mitte. Er warnt vor den Konsequenzen des Schweigens wenn Extremisten lauter werden und appelliert, die eigenen Symbole und Räume zu verteidigen.

Er verwies auf das Hambacher Schloss als Beispiel, das von Rechtsextremisten für Aufmärsche genutzt werde. Das Schloss, eine Stätte, die als Wiege der deutschen Demokratie gilt, stehe symbolisch für Grundrechte, nationale Einheit und ein freies Europa und sollte entsprechend geschützt werden.